Abwehr von Terrorbedrohungen

Trump verfügt Einreisebeschränkung für acht Länder

US-Präsident Donald Trump ordnete neue Einreisebeschränkungen für insgesamt acht Länder an. Betroffen sind der Tschad, Iran, Libyen, Nordkorea, Somalia, Syrien, Venezuela und der Jemen. Damit sollen Terrorbedrohungen minimiert werden.

Freie Welt

US-Präsident Donald Trump verkündete am Sonntag neue Einreisebeschränkungen in die Vereinigten Staaten für Menschen aus acht Ländern. Die neuen Regelungen sollen am 18. Oktober in Kraft treten.   Wie das Weiße Haus mitteilte, soll damit die Terrorbedrohung für die USA verringert werden.

Betroffene Staaten sind der Tschad, Iran, Libyen, Nordkorea, Syrien, Venezuela und der Jemen. Für diese genügen künftig die Anforderungen der USA für ausreichende Sicherheitsüberprüfungen von Visa-Antragstellern und Informationsaustausch nicht.

Restriktionen wurden auch für Somalia verfügt, auch wenn das Land minimalen Anforderungen gerecht würde, jedoch erforderten »besondere Umstände« Beschränkungen zum Schutz der amerikanischen Bevölkerung, da auch vom somalischen Territorium Terrorbedrohungen ausgingen.

Es gelten somit Visasperren für Einwanderungen und Besucher aus dem Tschad, Libyen, Syrien, Nordkorea und dem Jemen. Beim Iran ausgenommen sind gültige Visa von Studenten und Austauschschülern, die intensiv überprüft worden sind. Bei Venezuela ist die Einreise für bestimmte Regierungsmitglieder und unmittelbare Familienangehörige untersagt.

Sven von Storch

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