Jeder Dritte reist nach Abschiebung wieder ein

In Größenordnungen kehren abgeschobene Migranten wieder zurück nach Deutschland. Laut Sicherheitskreise in Baden-Württemberg sollen unter den abgelehnten Asylbewerbern »zwischen einem Drittel und der Hälfte der Abgeschobenen wieder einreisen«, wie sich »aus den Erfahrungs- und Schätzwerten unserer Praktiker in den Ausländerbehörden« ergebe.

In einer Antwort des baden-württembergischen Innenministerium auf eine Anfrage im Landtag hieß es, dass es dazu keine genauen Statistiken gebe und deshalb genaue Angaben unmöglich seien. Daher sei man auf eine solche Befragung der Praktiker in den Ausländerbehörden angewiesen.

Die Umfrage ergab als vorläufiges Zwischenergebnis, dass wohl ungefähr auf fünf bis zehn Prozent der Abschiebungen in die Herkunftsländer später eine Wiedereinreise folge. Bei den Dublin-Abschiebungen liege die ungefähre Rückkehrquote der Migranten wohl zwischen 30 und 40 Prozent. Bei Abschiebungen innerhalb Europas sei sie deutlich höher.

Das Bundesinnenministerium erklärte auf Nachfragen dazu: »Weil es bisher keine Statistiken zum Umfang der Wiedereinreise von Abgeschobenen gibt, sind dazu leider keine belastbaren Angaben möglich. Schätzungen aus Landesbehörden, dass bei ungefähr jeder dritten Rücküberstellung innerhalb Europas eine Wiedereinreise erfolgt, sind aus unserer Sicht nicht unplausibel.«

Der CDU-Obmann im Bundestags-Innenausschuss, Armin Schuster, sagte: »Wir können nicht hinnehmen, dass nach einer Dublin-Abschiebung direkt das Flixbus-Ticket zurück nach Deutschland gelöst wird.« Er »werbe deshalb schon länger dafür, dass die Bundespolizei auch Abgeschobene direkt zurückzuweisen darf, die sie bei der Schleierfahndung unmittelbar im Grenzgebiet aufgreifen.«

Bekannt wurde nach einem Bericht der EU-Asylagentur, dass Asylbewerber in der EU immer öfter über reguläre Wege und visafrei in die Union einreisen, um hier einen Asylantrag zu stellen. Im vergangenen Jahr stammte bereits fast jeder fünfte Asylantrag von Staatsangehörigen eines Landes, dessen Bürger visafrei in die EU-Schengenzone reisen dürfen – vor allem aus Lateinamerika und dem Westbalkan.

Die Zahl der Asylbewerber aus Venezuela, die ohne Visa in die EU einreisen durften, hat sich 2018 auf 22.200 verdoppelt. Weitere fast 20.000 visafrei eingereiste Antragsteller stammten aus Georgien, 10.200 aus Kolumbien, rund 21.900 Bürger aus Albanien. Demnach habe sich die Zahl entsprechender Anträge nach visafreien Einreisen im vergangenen Jahr in der EU um fast ein Drittel auf etwa 115.000 erhöht.

In der EU geht die Zahl der Asylbewerber insgesamt deutlich langsamer zurück geht als in Deutschland. Während die Bundesregierung kürzlich für 2018 einen Rückgang der Asylanträge um 16 Prozent auf insgesamt 185.000 vermeldete, beträgt der Rückgang in der EU nur rund 10 Prozent (auf insgesamt 634.700 Asylanträge). Seit dem Sommer 2018 stieg die Zahl der Asylanträge wieder an.