Grüner Wirtschaftsminister – Keine Ahnung! Kein Konzept! Überfordert!

Robert Habeck ist hoffnungslos überfordert! Und WIR zahlen!

Die Gasumlage entwickelt sich zum Desaster für den grünen Wirtschaftsminister. Doch sein Scheitern ist ein Scheitern mit Ansagen. – Ein Kommentar

Vor einem Jahr waren die Grünen auf dem Weg in die Realität. Nachdem die Partei von den Medien in den Umfragen auf über 30 Prozent gepuscht worden war, hatten die Skandale um Kanzlerkandidatin Annalena Baerbock die Partei auf 15 Prozent gedrückt. Und immer wieder hörte man und wurde geschrieben: Hätten die Grünen doch nur Robert Habeck aufgestellt an Stelle der überforderten Trampolin-Hüpferin. Hatten sie aber nicht.

Robert Habeck kam dafür, nachdem die grünen Träume am Wahltag platzten, zum Zug. Frau Baerbock wurde dezent auf den in Deutschland traditionell unbedeutenden Posten des Außenministers geschoben; Habeck erhielt das zentrale Ministerium für Wirtschaft. Dass der gelernte Philosoph und Schriftsteller von Wirtschaft so wenig versteht wie Frau Baerbock von Außenpolitik, schien keinen zu kümmern. ›Unser Robert‹ galt in der links-grünen Wählerschaft als Shooting-Star der neuen Regierung, hinter dessen unrasiertem Dauergrinsen sich Kanzler Olaf Scholz mindestens so gut verstecken konnte wie in der Raute von Angela Merkel.

Dann kam der 24. Februar. Russland begann einen völkerrechtswidrigen Angriffskrieg gegen die Ukraine und Deutschland musste schnell reagieren. Oder besser: Es hätte reagieren müssen. Denn die Regierung hatte Sanktionen beschlossen, die Deutschland Versorgung mit Gas ernsthaft in Frage stellten.

Ein Wirtschaftsminister, der den Namen verdient, hätte alles getan, um den Gasverbrauch zu reduzieren. Alles! An erster Stelle hätte er die Produktion von Strom mit Hilfe von Gas heruntergefahren und durch Kohle und Atomkraft ersetzt.

Was hat Robert Habeck gemacht? – Er diskutierte wochenlang über den möglichen Weiterbetrieb von drei Atomkraftwerken und das Wiederanfahren bestimmter Kohlekraftwerke, als hätte Deutschland alle Zeit der Welt, sich Gas zu besorgen, beruhigte zur einen Seite die Wirtschaft mit »Die Energieversorgung ist sicher« und zur anderen Seite das Klimaklientel seiner Partei mit »Die Energiewende geht weiter«, derweil sich seine Bemühungen, Gas auf dem Weltmarkt aufzutreiben im katarischen Wüstensand verliefen. – Krisenmanagement geht anders.

Dann kam die Gasumlage. Habeck unterstützte sie und blies sie zum Allheilmittel auf. Wahrscheinlich glaubte er selbst, diese vom Staat geschaffene Möglichkeit, dass Unternehmen die gröbsten Preisanstiege teilweise auf die Kunden abwälzen, sei der Schlüssel zur Lösung.

In der Realität jagte eine Preiserhöhung auf dem Gasmarkt die nächste auf dem Strommarkt und umgekehrt. Und das übrigens nicht erst seit Februar, sondern seit weit über einem Jahr. Ursache kann also nicht nur die Sanktionspolitik gegen Russland sein. Ursache war auch das steife Festhalten an einer Energiewende in Zeiten mehr als einer Krise.

Und während Robert Habeck durch die Lande und Länder tingelte und sich als großer Kommunikator feiern ließ, verfeuerten die Stromproduzenten weiter munter Gas, um Strom zu erzeugen und – Gipfel der Unvernunft – zu exportieren. Und genug Strom kam aus den sogenannten Erneuerbaren ebenfalls nicht – sonst wären die Preise nicht derart gestiegen.

Klar: Hinter dieser katastrophalen Energie- und damit Wirtschaftspolitik steckt die ideologische Haltung der Grünen. Nicht zufällig posaunte der grüne Dandy Habeck, er würde Deutschland mit Windkraftanlagen zustellen wollen. Damit hofierte er seine grünen Wähler.

Aber Robert Habeck hätte auch als Minister entscheiden können und nicht als Parteimitglied der Grünen. Was er aber nicht hat. Habeck ist nichts weiter als Erfüllungsgehilfe grüner ideologischer Träume. Zusammen mit seiner Unfähigkeit, Wirtschaftspolitik mit einem Konzept zu betreiben, seiner Ahnungslosigkeit in Sachen Weltmarkt, entwickelt sich der schon als Kanzler gehandelte, in der Realität aber völlig überforderte Habeck zum Albtraum für die meisten Bürger.

Sven von Storch

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