Zwergenaufstand in der Großen Koalition

Vor einer Woche überraschte die deutsche Verteidigungsministerin Annegret Kramp-Karrenbauer die Welt mit ihrem Vorschlag, Truppen der Nato oder der UNO sollten die abziehenden US-Amerikaner in Nord-Syrien ersetzen. Dieser Vorstoß wurde von den Medien als Versuch der CDU-Vorsitzenden gedeutet, verlorenes Terrain zurückzugewinnen. Denn mit ihr war die CDU zuletzt durch die Prozentskala nach unten gerutscht.

Doch mit diesem Vorstoß war AKK auf das Gelände des Außenminsters geraten. Denn die mögliche Stationierung von deutschen Truppen im Ausland ist zunächst Sache des zuständigen Ministers. Und der heißt im Fall des Außenministeriums Heiko Maas.

Dieser Übergriff von Frau Kramp-Karrenbauer, soviel dürfte sicher sein, geschah mit voller Absicht. Eine Ministerin der CDU profilierte sich auf Kosten eines Sozialdemokraten. Heiko Maas, ohnehin kaum zu erkennen, war als Außenminister düpiert. Dass AKK Maas per SMS informierte, machte die Sache rund.

Doch der so übertölpelte Minister hält nun nicht etwa still. Er fährt nach Ankara und unterstützt vor laufender Kamera und innerlich grinsendem türkischen Außenminister die türkische Position in Sachen Einmarsch in Syrien. Das kann man als Retourkutsche deuten. Aber tatsächlich ist es ein Akt, wie er peinlicher nicht sein könnte. Ein deutscher Außenminister, der in der Türkei eine deutsche Ministerin kritisiert, ja sogar lächerlich macht, hat von Diplomatie offenbar nicht die Spur einer Ahnung und schadet dem Land. Dass sich einige aus SPD nach dem Einmarsch der Türken in Syrien sogar für ein Ende der NATO-Mitgliedschaft des Ankaras ausgesprochen haben, rückt die ganze Aktion auch innerhalb der SPD in ein schlechtes Licht.

Einmal mehr offenbart diese Posse den Zustand der Deutschen Bundesregierung. Hier haben sich die Verlierer der letzten Wahlen verbündet und harren der Dinge, die auf die zukommen könnten. Doch unabhängig davon, wie das Warten ausgeht - dieser Außenminister ist nicht mehr zu halten. Kanzlerin Merkel hat ihn sofort zu entlassen. Macht sie es nicht, hat auch sie einen Schaden. Macht sie es doch, ist die Groko vielleicht sofort am Ende.