Skandal auf Skandal:

Wollte Spahn minderwertige Masken an Bedürftige verteilen_

Gesundheitsminister Jens Spahn, CDU, soll geplant haben, minderwertige oder sogar mangelhafte Masken an Bedürftige verschenken zu lassen. Das wäre ein Skandal. Und nicht der erste.

In Verkehrung der berüchtigten Bemerkung: »Wenn die Armen kein Brot haben, dann sollen sie doch Kuchen essen!« muss Jens Spahn sich wohl gedacht haben: »Wenn sich die Bedürftigen keine hochwertigen Masken kaufen können, warum verschenken wir ihnen dann keine schlechten?« Jedenfalls geht seit Ende vergangener Woche das Gerücht um, Jens Spahn habe minderwertige Masken an Bedürftige verteilen wollen.

Der Hintergrund: Zu Beginn der Pandemie hatte das Haus von Gesundheitsminister Spahn eilig Masken im Wert von zusammen einer Milliarde Euro in China gekauft. Die Masken werden wahlweise als wertlos, unbrauchbar oder minderwertig bezeichnet.

Um die Masken doch an den Mann bringen zu können, tauchte der Vorschlag auf, sie in einer Sonderaktionen an Hartz-IV-Empfänger, Behinderte und Obdachlose abzugeben. Diese an sich, vorausgesetzt die Masken erfüllen ihren Zweck, nicht einmal verwerfliche Idee, schlug aber schnell hohe moralinsaure Wellen. Jetzt wird indirekt sogar vom Koalitionspartner bereits der Rücktritt gefordert.

Zu recht: Denn Spahn hätte auf diese Weise seine eigene Unfähigkeit, zügig brauchbare Masken zu kaufen, in soziale Mildtätigkeit umgemünzt.

Spahn selber dreht den Spieß um: Über Twitter schrieb der Minister: »Dass einige nun bewusst Obdachlose und Menschen mit Behinderung verunsichern, um Stimmung zu machen, sagt mehr über den Zustand der SPD als über die Qualität der Masken aus.« Es sei »empörend«, dass »ernsthaft der Vorwurf erhoben wird, dass die Regierung so mit den vulnerablen Gruppen unserer Gesellschaft umginge«.

Schnell legte auch die Linke nach. Ihr Chef sagte: »In der kommenden Woche erwarte ich eine Regierungserklärung zu diesem unfassbaren Vorgang und umgehend eine Positionierung der Bundeskanzlerin.« Ein solcher Vorgang würde gegen Artikel 1 des Grundgesetzes verstoßen: »Die Würde des Menschen ist unantastbar«.

Fraglich ist, ob Jens Spahn das stört. Schließlich verstößt eine direkte oder indirekte Impfpflicht für Kinder ebenfalls gegen Artikel 1. Für den Maskenskandal wird entscheidend sein, im welchem Zustand die Masken denn waren: wertlos, unbrauchbar, minderwertig oder mangelhaft. In jedem Fall ist ein Spahn ein brauchbarer Sündenbock für die vielen Fehler der Merkel-Regierung in der Corona-Epidemie. Und das wird er wissen.

Sven von Storch

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