Wann tritt diese Regierung endlich zurück!_!

Vor einigen Wochen ist die Familienministerin Giffey zurückgetreten. Der Grund war verständlich: Sie hatte, um einen Doktortitel zu erlangen, mehr gemogelt, als es die Öffentlichkeit zulässt. Sie hatte plagiiert. Und ihr Rücktritt wurde von den meisten begrüßt.

Im Rückblick und nach den Ereignissen der vergangenen Tage stellt sich nun aber die Frage: War der Rücktritt von Giffey überhaupt angebracht? War es ist nicht eine Lapalie, die dazu führte, dass die Familienministerin ihren Hut nehmen musste?

Denn was wir in den vergangenen Tagen erleben, hat eine Dimension ganz anderer Art. Deutschland hat nach 20 Jahren den Krieg in Afghanistan verloren und zieht sich geschlagen und kläglich zurück. Doch was in anderen Ländern und zu anderen Zeiten Revolutionen ausgelöst hat: Die Niederlage in einem Krieg, geht an den Verantwortlichen der Merkel-Regierung spurlos vorüber. Nach dem Abzug ihrer Truppen aus Afghanistan waren die Tage der Weltmacht Sowjetunion gezählt. Doch Heiko Maas, SPD, juckt das Debakel nicht einmal. Frech wie ein Dieb, der grinst, obgleich er erwischt worden ist, dreht er sich um und macht weiter, als sei nicht geschehen.

Aber wen wunderts. Auch Gesundheitsminister jens Spahn ist aus unerfindlichen Gründen noch immer im Amt. Dabei hat er jedes, aber auch jedes Missgeschick ausprobiert. Zuerst fehlten die Masken, dann gabs zu erst zu wenige und dann zu viele Betten auf Intensivstationen; von einem RKI, das Richtwerte sucht und ändert wie andere ihre sprichwörtlichen Unterhosen, will man erst gar nicht reden.

Doch auch Herr Spahn kann auf ein brauchbares Vorbild als Entschuldigung zeigen: Ministerin Dorothee Bär und ihr Kollege Peter Altmaier, sie fürs Digitale, er fürs Wissenschaftliche zuständig. Denn dass die Corona-App nicht funktionierte, die Nachverfolgung von Infizierten nicht möglich war und die Gesundheitsämter ihre Daten nicht pünktlich liefern konnten, lag im wesentlich an einem Deutschland, das digital teilweise in der Kreisklasse, aber ganz sicher nirgendwo in der Champions League spielt.

Und alle diese Minister und Ministerinchen können auf ihre Chefin verweisen. Auf eine Kanzlerin Angela Merkel, die diesem Katastrophenkabinett vorsteht und sich durch ihre letzten Wochen quält. Sie müssten allesamt gehen. Doch der Rücktritt ist in dieser Regierung keine Option. Wäre es nach Frau Merkel gegangen, wäre auch Frau Giffey noch immer im Amt. Und warum auch nicht. Nach allem, was wir dieser Tage erleben, hat Frau Giffey mit ihren Plagiaten noch die verzeihlichsten Fehler gemacht.

Der Rücktritt eines Ministers oder einer Regierung kann ein Weg sein, nach schweren Fehlern ein wenig Anstand zu wahren. Dazu ist es tatsächlich zu spät. Trotzdem ist der Rücktritt der gesamten Regierung Merkel der einzige angemessene Weg, zu einem neuen Anfang zu finden. Und nur weil die Opposition nicht das ist, was sie sein sollte, wurde diese Forderung noch nicht in der nötigen Lautstärke erhoben. Es wird Zeit.