Von der Leyen tritt zurück - um anzutreten

Ursula von der Leyen wird, wie sie gestern erklärte, als Ministerin der Verteidigung zurücktreten. Diese Entscheidung wäre unabhängig von ihrer möglichen Wahl zur Präsidentin der EU-Kommission, sagte sie laut Welt.

Mit dieser Erklärung setzt von der Leyen alles auf eine Karte. Allerdings wäre sie nach ihrer Kandidatur für den EU-Spitzenposten als Ministerin ohnehin nicht länger haltbar gewesen. Jeder Gefreite wusste von nun an, dass seine Chefin nach Höherem strebt. Ihre gestrige Rücktritterklärung ist daher nur ein schlechter Zug in einem dürftigen Spiel um Posten und Pfründe, übertroffen allenfalls von den peinlichen Lobhudeleien ihrer Kollegen, ob der Strahlkraft ihrer Entscheidung.

Das Ziel dieser Kandidatur ist offenkundig. Die gesundheitlich angeschlagene Merkel will, wenn sie schon nicht selber kann, ein Mitglied aus ihrem Küchenkabinett in Brüssel installieren. Als Kopf der EU soll sie Merkels pseudo-humane Migrationspolitik fortsetzen und eine weitere Stärkung der mitteleuropäischen Staaten der ehemaligen Habsburgermonarchie unterbinden.

Ihre Kandidatur steht aus guten Gründen in der Kritik. Eines allerdings ist sie sicherlich nicht: undemokratisch. Merkel setzt durch, was ihre Wähler von ihr erwarten. Jetzt macht von der Leyen, was das EU-Parlament ihr durchgehen lässt. Ihre Wahl wäre das erste.

Undemokratisch ist allenfalls der Bruch der Ankündigung, einen Kandidaten aus der Gruppe der Spitzenkandidaten zu küren. So wurde es dem Wähler gesagt. Jetzt ist das alles für viele Makulatur. Darunter leidet die Glaubwürdigkeit.

Schlimmer wiegt, dass eine Frau zur EU-Kommissions-Präsidentin gewählt würde, die eine Spur aus Skandalen und Peinlichkeiten hinter sich herzieht. Plagiatsvorwürfe sind das eine, amüsante Spitznamen wie 'Zensursula' oder 'Flinten-Uschi' das andere. Parlamentarier, die sich für eine so Degradierte entscheiden, degradieren sich selber. Sie handeln zwar nicht undemokratisch, aber feige, wenn sie nicht verhindern, was sie mit einem Klick verhindern könnten - und das wiegt mitunter schlimmer.