Umfragen in Thüringen_ Klare bürgerlich-konservative Mehrheit

Eigentlich hätte es eine bürgerlich-konservative Regierung schon vor 16 Monaten geben können, denn das Parlament in Erfurt hatte sich für den Liberalen Kemmerich entschieden – dann kam der Thüringen-Putsch von Angela Merkel und ihr autokratisches »Das muss rückgängig gemacht werden!« Der linke Terror der Straße besorgte den Rest.

Die Thüringen aber haben nach wie vor ihre eigene Meinung zu den Mehrheiten im Erfurter Landtag. Nach einer Umfrage, die INSA durchgeführt hat, erreicht die links-grüne Regierung von Bodo Ramelow gerade einmal 41 Prozent. Den dicksten Anteil tragen mit 26 Prozentpunkten die Linken bei; es folgen die SPD mit 9 und die Grünen mit gerade einmal 6 Prozentpunkten. Eine Mehrheit sieht anders aus. Hauptverlierer gegenüber der vorherigen Umfrage sind Linke und Grüne mit 4 bzw. 2 Prozentpunkten Verlust. Allerdings hatte die Grünen schon vorher nur 8, die Linke dagegen 30 Prozent.

Auf der anderen Seite bleibt die AfD bei 23 Prozent. Die Gewinner heißen hier FDP und CDU mit 7 und 21 Prozent. Zusammen hätten sie im Thüringer Landtag eine deutliche Mehrheit.

Damit setzt sich der Trend fort, der sich schon in Sachsen-Anhalt abzuzeichnen begann: Das rechts-konservative Lager gewinnt Boden, Grüne und insbesondere Linke verlieren deutlich.

Fraglich ist aber nach wie vor, ob in Thüringen im Herbst auch gewählt wird. Nachdem vier Abgeordnete der CDU angekündigt haben, gegen die Auflösung des Landtags zu stimmen, fehlt die nötige Zweidrittel-Mehrheit. Das passt der Linken momentan sicherlich in den Kram. Sie mag ja stärkste Partei sein – aber 26 Prozent sind nun einmal keine Mehrheit. Die Tage von Bodo Ramelow sind daher wohl ebenso gezählt wie die der Linken.

Die Linke setzt daher darauf, dass die Stimmen der AfD praktisch nicht zählen. Dreist erklärt ihr Fraktionschef Steffen Dittes: »Die Bildung einer demokratischen Regierung ohne Linke ist nicht möglich.« – Als wären die Linksfaschisten der Ex-SED demokratisch.

Vielleicht ringen sich die Parteien, wenn die Wahlen ausgehen sollten wie prognostiziert, ja doch dazu durch, eine Regierung zu benennen, die dem Willen der Wähler entspricht – und der ist eindeutig weder links noch grün und auch nicht links-grün.