Trumps großer Erfolg

Es ist eine Sensation und sie kommt überraschend: Der dritte Friedensvertrag zwischen Israel und arabischen Staaten. Er wurde zwischen den Vertretern Israels und den Vereinigten Arabischen Emiraten am Donnerstag bei einem Telefongespräch mit US-Präsident Donald Trump vereinbart.

Konkret umfasst das Abkommen die Einrichtung von Botschaften und den Austausch von Botschaftern, arabische Investitionen in die israelische Wirtschaft, Handel, Direktflüge zwischen Tel Aviv und Abu Dhabi, eine Investition in die israelischen Bemühungen um die Entwicklung eines Coronavirus-Impfstoffs und eine Zusammenarbeit in den Bereichen Energie und Wasser. Ein wichtiges Element des Abkommens ist für die Arabischen Emirate die Erwartung, dass ihre Bürger die Al-Aksa-Moschee in Jerusalem besuchen können.

Premierminister Benjamin Netanjahu nannte das Abkommen einen »vollen, formellen Frieden« mit »einem der stärksten Länder der Welt«. Weiter sagte Netanjahu, er habe »Grund, sehr optimistisch zu sein, dass sich nach der heutigen Ankündigung der Arabischen Emirate weitere Länder diesem wachsenden Friedenskreis anschließen werden«. Das Abkommen »läute eine neue Ära des Friedens zwischen Israel und der arabischen Welt ein.«

Präsident Trump erklärte über Twitter: »Die Öffnung direkter Beziehungen zwischen zwei der dynamischsten Gesellschaften und fortschrittlichsten Volkswirtschaften des Nahen Ostens wird die Region verändern, indem sie das Wirtschaftswachstum ankurbelt, die technologische Innovation fördert und engere Beziehungen zwischen den Menschen herstellt.«

Gut unterrichtete Kreise in Washington und Jerusalem ließen durchblicken, dass die Trump-Administration Gespräche mit anderen Golfstaaten führt, um eine Normalisierung der Beziehungen mit Israel zu erreichen. Als möglicher nächster Staat wurde Bahrain genannt. Trump sagte, dass er im Falle eines Wahlsieges »innerhalb von 30 Tagen« eine Vereinbarung mit ihnen treffen werde.

Zugleich wies Trump darauf hin, dass die Iraner »darauf brennen, eine Vereinbarung zu treffen«, es aber vorzögen, sie mit dem demokratischen Präsidentschaftskandidaten Joe Biden abzuschließen, »weil damit für sie ein Traum in Erfüllung ginge.«

Die arabische Seite betonte, dass nicht nur Friede erreicht sei, sondern dass Israel auf seine Pläne zur Übernahme der Souveränität im Westjordanland verzichtet habe. Der Präsident der Vereinigten Emirate, Kalif Zayid Al Nahyan, twitterte, dass »eine Vereinbarung getroffen wurde, um die weitere israelische Annexion der palästinensischen Gebiete zu stoppen. Die VAE und Israel stimmten überdies einer Zusammenarbeit und der Festlegung eines Fahrplans zur Herstellung bilateraler Beziehungen zu«. Ähnlich äußerte sich der ägyptische Präsident a-Sisi. Er nannte den Vertrag eine Vereinbarung, »um die Annexion der palästinensischen Gebiete durch Israel zu stoppen und Schritte zu unternehmen, um Frieden in den Nahen Osten zu bringen«.

Unabhängig von der Bedeutung des Abkommens für die unterzeichnenden Länder, stellt der Friedensvertrag einen bedeutenden außenpolitischen Erfolg der Regierung Trump dar. Seine Politik hat damit eine wichtige Etappe auf dem Weg zu dem geplanten umfassenden Frieden geschafft und wird Trump im Wahlkampf gegen den Sozialisten Biden helfen.