Mit Verstaatlichung, Fahrverboten und Tempolimit will SPD Benzinpreise deckeln

Tanken wie in der DDR – Esken erwägt Verstaatlichung und Fahrverbote

Die SPD-Chefin Saskia Esken ist angelernte Softwareentwicklerin. Nun versucht sie sich in Volkswirtschaft. – Eine Glosse

Wir wissen nicht, wo Saskia Esken Volkswirtschaft studiert hat. An der 1990 geschlossenen Parteihochschule ›Karl Marx‹, an der beliebten Fernuni Hagen oder an der renommierten Volkshochschule ›Mohammed Ali‹ in Duisburg Marxloh. Aber sie hat offenbar einiges nicht ganz verstanden.

Um den weiteren Preisanstieg an den Tankstellen zu bremsen, will die SPD-Frontfrau das Energiesicherungsgesetz aus dem Jahr 1975 anwenden, das erst vor kurzem von der Ampel-Koalition still und heimlich novelliert worden ist.

Damit niemand Esken falsch versteht, wird sie deutlich: Das Gesetz »erlaubt der Regierung, befristete Maßnahmen anzuordnen wie Sonntagsfahrverbote oder ein befristetes Tempolimit«, sagt Esken und ergänzt: »Aber auch Preisdeckel oder – im äußersten Fall, Unternehmen in kritischen Infrastrukturen der Energieversorgung zeitlich befristet unter Treuhandverwaltung zu stellen.«

Sozialistische Planwirtschaft soll es richten. Offenbar war die SPD-Chefin auf der Parteihochschule ›Karl Marx‹ eingeschrieben.

Mir ist keine Wirtschaftstheorie im Rahmen eines freien Marktes bekannt, in der Sonntagsfahrverbote oder Tempolimits Preise senken. Und Verstaatlichungen mögen kurzzeitig Entlastung schaffen. Auf Dauer schaffen sie nur Geld ohne Waren. Was nur eine andere Form von Preiserhöhung bedeutet.

Die Vorschläge von Frau Esken sind demnach Unfug.

Also, Frau Esken, suchen Sie sich eine Möglichkeit der Weiterbildung, um dem Geheimnis der Preisbildung auf den Grund zu gehen. Ich als Wähler und Ihr Arbeitgeber gebe Ihnen die Stunden hiermit frei.

Versuchen Sie es aber bitte nicht in Duisburg Marxloh, dort gibt es, wie ich gerade feststellen muss, keine VHS. Aber sicherlich findet sich weiter südöstlich im Sauerland eine Baumschule, die angemessene Abschlüsse anbieten kann.

Viel Erfolg!

Sven von Storch

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