Spahn_ Schließung des Einzelhandels war unverhältnismäßig

Bei einem Auftritt in Bottrop räumte Gesundheitsminister Spahn mittlerweile ein, dass einige der von der Bundesregierung getroffenen Corona-Schutz-Maßnahmen unverhältnismäßig waren. Nach Wochen des Nichtstuns hatte die Bundesregierung in völliger Panik im März zahllose Kontaktbeschränkungen erlassen, Läden, Friseursalons, Gaststätten und Restaurants schließen lassen und und strenge Ausgangsbeschränkungen erlassen. Besuch von Angehörige in Pflegeeinrichtungen waren verboten.

Spahn gestand nun ein, dass die Schließung von Friseuren und Einzelhanden überzogen waren. »Man würde mit dem Wissen von heute, das kann ich ihnen sagen, keine Friseure mehr schließen und keinen Einzelhandel mehr schließen«, sagte der Minister. »Das wird nicht noch einmal passieren. Wir werden nicht noch einmal Besuchsverbote in den Pflegeeinrichtungen brauchen.« Bei einer Veranstaltung in Bochum ergänzte der Gesunsheitsminister: »Wir können heute diese Abwägungsentscheidung zwischen Schutz und Alltag besser treffen, weil wir mehr wissen, weil wir mehr Erfahrung haben.«

Dass es schon im März viel Kritik an den Maßnahmen gab, verriet der Minister nicht. Ebensowenig erklärte er, wie es zu der eklatanten Fehleinschätzung kam, die er jetzt eingestand. Und natürlich verlor er kein Wort über eine mögliche Verantwortung für die enormen Schäden durch das, was sich jetzt als Fehlentscheidung entpuppt.

Statt dessen blieb der Minister allgemein: »Wir haben doch etwas dazugelernt in den letzten Monaten, wie wir uns schützen können, ohne, dass es diese Maßnahmen braucht.« Weiterhin bestand Spahn auf einer Maskenpflicht. Angela Merkel hatte erst vor wenigen Tagen gefordert, die Strafen für das Nicht-Tragen von Masken bundesweit zu vereinheitlichen und zu erhöhen. Forderungen nach der Öffnungen hatte sie als »Diskussionsorgien« tituliert.