Vielleicht tut dem ehemaligen SPD-Politiker Sigmar Gabriel der Abstand zur Regierungspolitik ja gut. Anders ist schwer verständlich, dass er aus der Ferne der Vereinigten Staaten die Maßnahmen des Merkel-Lockdowns mit den Mitteln des gesunden Menschenverstands kritisiert. Dabei findet er deutliche Worte.
Die Maßnahmen des Merkel-Lockdowns verglich Gabriel mit Methoden, die vor langer Zeit gegen die Pest eingesetzt wurden. »Was mich am meisten ärgert«, sagte er: »Wir behandeln die Pandemie mit den Mitteln des Mittelalters. Bei der Pest wurden die Menschen auch nur weggesperrt.«
Beim Einsatz moderner Technologien versage Deutschland vollständig. »Die Corona-Warn-App ist ein Flop, es gibt kein Daten-Tracking, um die Infektionsherde schnell zu lokalisieren, und unsere Gesundheitsämter melden Daten per Fax und zählen vermutlich noch händisch.« Weiter kritisierte Gabriel den Zustand der Bildungseinrichtungen. Es sei erbärmlich, »wie wenig eines der reichsten Länder der Erde – Deutschland – in der Lage ist, seine Schulen und Bildungseinrichtungen digital zu führen«.
Das sind scharfe Worte an den zuständigen Bundesminister Peter Altmaier, CDU, in dessen Ressort ›Wirtschaft und Energie‹ Digital- und Innovationspolitik gehören. Diese wiederum ist für die Förderung und den Ausbau der Digital- und Informationstechnik zuständig.
Das Bundesministerium ›Wirtschaft und Energie‹ wurde, was Gabriel vielleicht nicht mehr weiß, im Jahre 2013 eingerichtet und ging aus dem Ministerium für Wirtschaft und Technologie hervor. Von ihm werden illustre Programme wie »Mittelstand-Digital«, »go-digital«, »go-Inno«, »INNO-KOM« und »WIPANO« betreut. Das Ministerium wurde, was Gabriel vielleicht auch nicht mehr weiß, damals zunächst, man ahnt es, von eben jenem Sigmar Gabriel, SPD, geführt – und zwar bis 2017. Kein Wunder, dass er die Zustände in Deutschlands digitaler Welt so gut kennt.
NEWSLETTER
Add new comment