Ein neues 2015 durch die Hintertür?

Scholz verspricht mehr Familiennachzug für Migranten

In einem Gespräch mit dem GEZ-Format Panorama hat der SPD-Kanzlerkandidat mehr Familiennachzug als Teil einer »großen Modernisierung« zugesagt.

Dass Migranten unter dem Deckmantel des Asyls nach Deutschland gelangen, ist allgemein bekannt. Ebenso bekannt ist, dass sie in vielen Fälle nur die Speerspitze bilden. Im zweiten Durchgang folgt die Familie. Dieser Familiennachzug ist von den UNO gewollt und gedeckt.

In vielen Ländern warten daher die Nachzügler darauf, einen Antrag zur Einreise nach Deutschland zu stellen. Der Grund: Ihnen fehlen die nötigen Papiere. Ob das Fehlen der Papiere nur ein Vorwand ist oder tatsächlich keine Papiere eingereicht werden können, soll nach Vorstellungen der EU keine Rolle spielen. Im Brüsseler Beamtenjargon: Ein Familiennachzug darf nicht scheitern, weil keine »amtlichen Unterlagen« vorliegen.

Auf dieser Grundlage kann so ziemlich jeder nachziehen: Geflüchtete holen ihre Frauen und Kinder nach; Minderjährige ihre Eltern; die dann weitere Kinder. Das Wort von der exponentiellen Zunahme ist hier durchaus angebracht. Allein der berüchtigte deutsche Amtsschimmel hat diesem teilweise systematischen Treiben bisher einen Riegel vorgeschoben. Allein in Afghanistan warten 4.000 Afghanen auf die Bearbeitung ihrer Anträge.

Der SPD-Kanzlerkandidat Olaf Scholz hat nun zugesichert, den Prozess der Bearbeitung der Anträge zu beschleunigen. Was de facto zu noch mehr Familiennachzug führt. In einem Interview mit dem GEZ-Format ›Panorama‹ sagt Scholz zu, die Situation vor Ort zu »verbessern«. Der Sozialdemokraten spricht sogar davon, diese Verbesserung sei Teil seines Plans, »eine große Modernisierung, die wir in Deutschland brauchen«, umzusetzen.

Mit anderen: Noch mehr Migranten aus Kulturen, von denen bekannt ist, dass sie sich in Deutschland nicht integrieren, das ist in den Augen von Olaf Scholz die »große Modernisierung« Deutschlands.

Sven von Storch

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