Bundestagspräsident Wolfgang Schäuble, CDU, hat Demonstranten, die gegen die Anti-Corona-Maßnahmen der Regierung protestieren, vor Extremisten und Verschwörungstheorien gewarnt. »Zu Extremisten sollte man immer Abstand halten«, sagte Schäuble der Nachrichtenagentur AFP laut Zeit, »um sich nicht auf die eine oder andere Art anzustecken«.
Zugleich wies er die Demonstranten darauf hin, dass sie womöglich Beifall von der falschen Seite bekämen. Davor müssten sie sich schützen. Der Bundestagspräsident empfahl den Demonstranten, sich immer zu fragen: »Ist das Umfeld, in dem ich demonstriere, das richtige?«
Im Umfeld der Demonstrationen sieht Schäuble nicht nur Extremisten am Werk. Man solle überdies vorsichtig sein, »«um nicht irgendwelchen Verschwörungs-Spinnern auf den Leim zu gehen.«
Das im Grundgesetz verankerte Demonstrationsrecht bestehe aber weiterhin. »Dass Menschen ihre Zweifel an den Maßnahmen in Demonstrationen ausdrücken« hält der 78-Jährige für den »Ausdruck einer lebendigen Demokratie.«


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