Abgeordnete empört:

Regierung Merkel missachtet Deutsches Parlament

Nachdem Außenminister Maas eine Rede im Bundestag gehalten hatte machte er sich aus dem Staub. Einige Abgeordnete hat das verärgert.

Freie Welt

Am letzten Freitag hielt Außenminister Maas eine Rede im Bundestag – und dann verschwand er. Niemand aus der Regierung bliebt im Parlament. Das war sogar den Grünen zu viel. Sie beantragten eine Unterbrechung der Sitzung.

Während Bundestagspräsident Schäuble über den Antrag abstimmen ließ, holte eine Mitarbeiterin des Parlaments den Minister in den Plenarsaal zurück. Während der Unterbrechung der Sitzung hatte eine Abgeordnete der Grünen bereits getwittert:

»Zur Kernzeit im Bundestag verlässt der Minister nach seiner Rede den Bundestag – Kein Minister, keine Ministerin zum wiederholten Mal während der Kernzeit auf den Regierungsbänken. So eine Missachtung des Parlamentes ist völlig inakzeptabel.«

Einige Minuten später war Heiko Maas wieder zurück. Er entschuldigte sich mit einer Kleinwaffenkonferenz, bei der etwa zehn Außenminister des westlichen Balkans und anderer europäischer Staaten anwesend sind. »Aber ich werde«, versprach der Minister, »jetzt bis zum Ende der Debatte natürlich hier bleiben.« Anschließend nahm er wohl alleine auf der Regierungsbank Platz.

Ein Erste Parlamentarische Geschäftsführer der FDP-Fraktion, Marco Buschmann, wurde deutlich: »Die Bundesregierung macht einen immer schlechteren Eindruck: Politisch gelingt ihr nichts mehr. Und jetzt geht ihr auch noch jeder Anstand dem Parlament gegenüber verloren.«

Ein Wunder, dass das noch jemanden wundert.

Sven von Storch

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