Plant Kramp-Karrenbauer Maskenpflicht am Arbeitsplatz_

In einem Gespräch mit der Welt am Sonntag hat Verteidigungsministerin und CDU-Chefin Annegret Kramp-Karrenbauer, kurz AKK, erklärt, eine Maskenpflicht am Arbeitsplatz und in Schulen solle geprüft werden.

AKK rechtfertigte ihren Vorschlag, der einen drastischen Eingriff in das Arbeitsleben bedeutet, damit, dass viele Unternehmen eine solche Pflicht ohnehin schon eingeführt hätten. Zum anderen erklärte die CDU-Chefin, wenn damit eine Schließung ganzer Branchen verhindern ließe, sei das das kleinere Übel.

Ähnlich urteilt die Verteidigungsministerin für die Schulen. »Wenn das obligatorische Tragen von Masken im Unterricht dazu führt«, sagte sie, »dass wir die Schließung der Schulen umgehen, dann sollten wir darüber nachdenken.« Nach ihrer Einschätzung scheinen die Erfahrungen in NRW »nicht so schlecht zu sein« – dort wurde jetzt eine umfassende Maskenpflicht eingeführt. Schüler und Lehrer müssen somit auch im Unterricht einen Mund-Nasen-Schutz tragen; eine Maßnahme, die von vielen Lehrern, Eltern und Schülern kritisiert wird.

Auch für die CDU hält die amtierende Parteichefin einige Maßnahmen bereit: »Wegen Corona planen wir, den Parteitag zu verkürzen. Es könnte sogar sein, dass wir aufgrund der Corona-Lage den Parteitag auf die reinen Vorstandswahlen beschränken«, sagte sie. Zwar sei die körperliche Anwesenheit auf einem Parteitag laut Satzung zwingend. Im Fall einer zweiten »großen Pandemiewelle« bliebe »der Vorstand geschäftsführend so lange im Amt, bis der Parteitag einberufen werden kann.«

Eigentlich plant die CDU für Anfang Dezember einen Parteitag in Stuttgart, auf dem ein neuer Vorsitzender gewählt werden soll. Aussichtsreichste Kandidaten sind der NRW-Ministerpräsident Armin Laschet, der frühere Unionsfraktionschef Friedrich Merz und der Außenpolitiker Norbert Röttgen. Diese von AKK de facto geplante Verlängerung ihrer Amtszeit mit Hinweis auf eine sogenannte Zweite Welle haben die Bewerber um das Amt noch nicht reagiert.