Plagiatsvorwürfe_ Geht Giffey den Weg von Nahles_

Franziska Giffey, Ministerin im Kabinett Merkel, hat gegenüber der SPD angekündigt, ihren Ministerposten aufgeben zu wollen, falls die Freie Universität Berlin ihr den Doktortitel aberkenne. Zugleich schrieb sie in einem Brief an die kommissarische SPD-Vorsitzende Malu Dreyer, dass sie nicht für das Amt einer SPD-Vorsitzenden antritt.

Gegen die ehemalige Bezirksbürgermeisterin von Neukölln laufen seit langem Untersuchungen, die beweisen, dass wesentliche Teile ihrer Doktorarbeit Kopien aus anderen Arbeiten sind. Die Freie Universität prüft den Fall Giffey und entscheidet dann, ob die Plagiatsvorwürfe so schwerwiegend sind, dass der streitbaren Sozialdemokratin die Doktorwürde aberkannt werden müsse.

Mit ihrer Ankündigung, im Falle einer akademischen Verurteilung von ihrem Ministerposten zurückzutreten, macht Giffey einen letzten Versuch, aus der Affäre vielleicht doch noch als Sieger hervorzugehen. Ihre Ankündigung würde, wenn sie ihren Doktortitel verliert, kaum mehr Schaden anrichten als der Verlust. Drückt die FU beide Augen zu, dann sieht Giffey moralisch hochwertiger aus als zur Zeit. Schließlich wäre sie bereit gewesen, für ihren Fehltritt zu büßen.

In diesem Sinne lobt sie sich laut FAZ selber. »Ich habe auch in meiner Zeit als Kommunalpolitikerin in Berlin-Neukölln immer für ein klares Benennen von Problemlagen und eine klare Haltung gestanden. Danach zu handeln, hat mich geleitet. So will ich auch mit dieser Situation umgehen.«

In gleicher Weise denkt auch Malu Dreyer, wenn sie die Plagiatin dafür lobt, »dass sie nicht zulassen wolle, dass das anhängige Verfahren zur Überprüfung ihrer Doktorarbeit den Prozess der personellen Neuaufstellung der SPD überschattet.« Dreyer nennt das »Geradlinigkeit«.

Tatsächlich ist es ein schönes Beispiel, wie man in der Not aus der Untugend eine Tugend zu machen versucht. Andere Sozialdemokraten mag das ja beeindrucken. Doch die Wähler haben die Spielchen der Sozialdemokraten gründlich satt. Sie goutieren keine frechen Tugendreden von Politikern, die keine Tugend mehr kennen. Deshalb rutscht die SPD gerade Richtung Einstelligkeit.