Ministerin Giffey diskriminiert Leistungsträger

Bundesfamilienministerin Giffey zeigt sich wieder einmal spendabel. Als eine Art Schmerzensgeld lässt sie Corono-Hilfsgelder an Familien verteilen. 300 Euro verspricht sie jeder Familie für jedes Kind für den Herbst.

Doch Frau Giffey wäre kein Sozialdemokrat, wenn sie einige Familien nicht diskriminierte. Denn nicht alle Kinder bekommen das Geld. Familien mit einem höheren Gehalt wird nichts ausgezahlt. Sie werden diskriminiert.

Wer wird von Frau Giffey diskriminiert? - Das Deutschen Steuerzahlerinstitut berichtet, eine Familie mit einem Kind und einem zu versteuernden Brutto-Jahreseinkommen von rund 86.000 Euro geht leer aus. Bei zwei Kindern ist diese Grenze bei 90.000 Euro erreicht. Nach Schätzung der Bundesregierung werden 3,1 Millionen Kinder von der Ausschüttung nicht profitieren.

Mit anderen Worten: Die, denen Deutschland seine noch immer bestehende wirtschaftliche Leistungsfähigkeit ganz zuvorderst verdankt, werden in einer teilweise von der regierung zu verantwortenden, existentiellen Krise wie Bürger zweiter Klasse behandelt. Wo die Solidarität aller verlangt wird, handeln manche weiterhin nur im Interesse ihres Klientels, an das sie das Geld verteilen, das ohne die Leistungsträger überhaupt nicht gezahlt werden könnte.

Verwunderlich ist diese Ungleichbehandlung von Leistungsträgern und Nutzern bei Frau Giffey nicht. Die Maßnahme zielt ohnehin nicht auf den Nutzen von Familien und Kindern. "Die 300 Euro sind ein zusätzlicher Bonus", erklärte die Familienministerin, "der natürlich als Konjunkturimpuls gedacht ist." Er dient dazu, die "Kaufkraft zu steigern".

So ganz scheint Frau Giffey den Sinn und die Aufgabe eines Familienministers nicht zu kennen. Macht aber nichts in dieser Regierung. Und vielleicht wird sie sich nach den nächsten Wahlen als Ministerin für Wirtschaft versuchen.