Historiker findet deutliche Worte zu Merkels Außenpolitik

Michael Wolffsohn_ _Afghanistan-Debakel ist 'nur' die Spitze des Eisberges_

In einem Aufsatz für den Berliner Tagesspiegel hat der Historiker Michael Wolffsohn die Außenpolitik der Regierung Merkel scharf kritisiert.

Michael Wolffsohn war zu keinem Zeitpunkt ein Unterstützer des Einsatzes in Afghanistan in der durchgeführten Art. Der emeritierte Historiker der Bundeswehrhochschule in München riet kurz nach den Anschlägen auf das World Trade Center ganz von einem Einmarsch in Afghanistan ab und befürwortete gezielte zu angemessene Luftschläge. Die Regierung hörte nicht auf ihn.

Nach dem Debakel in Afghanistan rechnet Wolffsohn nun in einem Beitrag für den Tagesspiegel mit der gesamten Außenpolitik Merkels ab. Insbesondere betont er ihre Hauptverantwortiung, da sie immer den Rahmen der Außenpolitik bestimmt habe. Egal ob Steinmeier, Westerwelle, Gabriel oder Maas - sie trifft nicht die Hauptschuld. Maas trägt allerdings die Hauptverantwortung für das "jetzige Rettungschaos".

Es war aber Merkel gewesen, die 2008 bereit war, die Koalition platzen zu lassen, nachdem die SPD für einen Rückzug aus Afghanistan plädierte, "um der Linken zu gefallen". Die internationale "ISAF-Sicherheits- und Wiederaufbaumission in Afghanistan" war ihr wichtiger.

Zugleich zerstörte Merkel systematisch das Verhältnis Deutschlands zu den USA. Nach Ansicht von Wolffsohn hatte das weniger etwas mit Trump zu tun, als mit den geänderten Prioritäten in Washington. Dort ist der Pazifikraum momentan zentral. Auf diese Änderung hat Merkel nicht reagiert und Deutschland trotzdem in einer starken Abhängigkeit zu den USA gelassen. Insbesondere hinsichtlich Afghanistan änderte sich nichts.

Ähnlich inkonsistent ist die Poltiik gegenüber Russland und China. Deutschland gerät, schreibt Wolffsohn, "in energiepolitische Abhängigkeit von Russland" und ist unfähig, dem etwas entgegen zu setzen. Gegenüber Peking wird hinter einer Fassade politischer Moral eine wiederum unterwürfige, allein an wirtschaftlichen Interessen geleitete Politik betrieben.

Zuletzt Mali. Hier sieht Wolffsohn schon jetzt Parallelen zu Afghanistan. "Warum aber der Mali-Einsatz", fragt Professor Wolffsohn, "ohne jegliche Strategie angepackt und durchgeführt auch unsere Sicherheit fördern solle, bleibt Merkels Geheimnis." Sollte sich die Lage dort ähnlich entwickeln, sind auch die Folgen die gleich. "Auch dieses künftige Debakel hat sie letztlich mitzuverantworten", betont Wolffsohn.

Sven von Storch

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