Corona-Maßnahmen zu Weihnachten

Konsequent sozialistisch_ Rot-Rot-Grün verschärft Corona-Maßnahmen zu Weihnachten

Die von der Bundesregierung angekündigten Lockerungen des Merkel-Lockdowns gelten nicht in Berlin. Dort wird weiter verschärft.

Der Rot-Rot-Grüne Senat von Berlin hat sich darauf geeinigt, die von der Regierung empfohlenen Lockerungen nicht zu übernehmen. »Wir dürfen uns nicht zurücklehnen«, sagt der Regierende Bürgermeister Müller und begründete die Fortsetzung der Maßnahmen mit den anhaltend hohen Infektionszahlen in der Hauptstadt.

Müller hätte auch sagen können: Zu Weihnachten dürfen Familien nicht mehr zusammenkommen. Denn genau das besagen die verhängten Maßnahmen: Über die Feiertage dürfen sich maximal fünf Personen aus beliebig vielen Haushalten zu privaten Zusammenkünften treffen. Kinder im Alter von bis zu 14 Jahren werden nicht mitgerechnet. In einer Stadt mit zahllosen Patch-Work-Familien bedeutet das: Viele Omas und Opas feiern ohne die Enkel. Viele Enkel ohne Opa und Oma.

Bundesregierung und Länderchefs hatten sich erst am Mittwoch verständigt, für Treffen »im engsten Familien- oder Freundeskreis« vom 23. Dezember bis 1. Januar eine Obergrenze von zehn Personen zu setzen, wiederum zählen Kinder unter 14 nicht mit.

Auch diese Lockerung des Merkel-Lockdowns bedeutet eine willkürliche Einschränkung des Familienlebens zu Weihnachten – nur scheint das der linken Regierung in Berlin nicht zu reichen. Noch im Frühjahr wurde der Lockdown zum Ramadan beendet, damit arabische Großfamilien sich nach Lust und Laune begegnen. Dass diese sich um den Lockdown ohnehin nicht sonderlich kümmern, beweisen die Infektionszahlen aus Neukölln.

Berlin weitet außerdem die Maskenpflicht abermals aus. Sie gilt künftig auf praktisch allen »belebteren« Straßen, so der Regierende Bürgermeister Müller, SPD. Mehr verriet Müller, laut rbb, nicht.

Auch in den Schulen wird die Maskenpflicht ausgeweitet. Bei mehr als 200 Neuinfektionen pro Woche auf 100.000 Einwohner sollen Fünft- und Sechst-Klässler einen Mund-Nasen-Schutz tragen. Kulturveranstaltungen wird es in diesem Jahr und auch im Januar nicht mehr geben.

Was das in einer Stadt, deren ökonomische Daseinsberechtigung sich im Tourismus und der Vergnügungsindustrie erschöpft, bedeutet, kann man sich leicht denken. Noch im Frühjahr, beim ersten Lockdown, hatte die Verwaltung in einem einzigartigen Akt Milliarden an jeden, der ›Hier‹ rufen konnte, gezahlt – vielfach an Profiteure aus dem arabischen Clan-Milieu. Ohne die Gelder wären diese sogenannten Kulturschaffenden und Solo-Selbstständigen schon vor Monaten wirtschaftlich am Ende gewesen.

Sven von Storch

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