Irans Präsident stellt Bedingungen für Gespräche

Irans Präsident Rouhani ist zu Gesprächen mit den USA nur bereit, wenn die USA zuvor die Sanktionen gegen den Iran aussetzen. Damit schlägt der Iran das Gesprächsangebot der USA aus.

Nachdem US-Präsident Trump auf dem G7-Gipfel seine Bereitschaft erklärt hatte, sich mit dem iranischen Präsidenten zu treffen, waren Hoffnungen aufgekeimt, zwischen USA und Iran könnten zumindest Gespräche beginnen. Diese Hoffnungen erhielten nun durch die Erklärung aus Teheran einen Dämpfer.

Rouhani erklärte laut Jerusalem Post weiter, sein Land suche Sicherheit und Zusammenarbeit mit anderen Ländern des Mittleren Ostens. Zugleicht drohte er mit einer Rückkehr zu den Rahmenbedingungen von vor 2015, also vor Unterzeichnung des umstrittenen Atom-Deals unter anderem mit der Obama-Administration.

Trump hatte bei der Bekanntgabe der Gesprächsbereitschaft deutlich gemacht, dass eine Aufhebung der Sanktionen gegen den Iran nicht in Frage käme. Zugleich hatte er umfangreiche Maßnahmen zur wirtschaftlichen Unterstützung des Iran an, falls das Land seine Unterstützung terrorischer Gruppen in der Region beendet.

Die Absicht Rouhanis ist offensichtlich. Eine Aussetzung der Sanktionen für die Zeit weiterer Verhandlungen würde den wirtschaftlichen Druck von der Islamischen Republik nehmen. Darauf können die USA nicht eingehen. Trump hat die Sanktionen wieder eingesetzt, um den Iran wirtschaftlich und langfristig damit auch militärisch unter Druck zu setzen.

Obwohl die wirtschaftlichen Sanktionen greifen, ist der Iran weiterhin militärisch sehr aktiv. Teheran unterstützt Aufstandsbewegungen im Jemen und ist zur Zeit dabei, Hisbollah und Hamas umfangreich mit Waffen zu versorgen. Zugleich baut das Land seine strategische Verbindungen in den Irak und nach Syrien aus.

Ob Gespräche mit Rouhani überhaupt sinnvoll sind, ist strittig, da die wirklichen Machthaber zum einen der oberste geistliche Führer Khamenei und zum anderen die Iranischen Revolutionsgarden sind. Rouhani gilt als Aushängeschild, um einen friedenwilligen Iran vorzutäuschen.