Iran will ab Sonntag unbegrenzt Uran anreichern

Ab Sonntag wird der Iran, wie die NZZ berichtet, wieder unbegrenzt Uran anreichern. Das hat Präsident Rohani angekündigt. Damit ist der Versuch der Europäer, den Iran zur Einhaltung des Atomdeals zu bewegen, wohl gescheitert.

Die USA hatten das Abkommen bereits vor einem Jahr gekündigt. Die europäischen Unterzeichner hatten angekündigt, sich weiter an das Vereinbarte zu halten und den Iran dringend gebeten, ebenfalls im Rahmen des Atomabkommens zu bleiben.

Nun will sich der Iran ab dem 7. Juli nicht mehr an die vereinbarte Obergrenze für die Urananreicherung von 3,67 Prozent halten, sondern den Anreicherungsgrad nach Belieben erhöhen. Im staatlichen Fernsehsender Irib sagte Rohani, auf die höhere Anreicherung verzichten zu wollen, falls bis dahin das Atomabkommen vertragsgerecht umgesetzt würde.

Damit sind die europäischen Unterzeichner mit ihrer Strategie der Eindämmung des Mullah-Regimes wohl gescheitert. Außenminister Maas war erst Anfang Juni zu Gesprächen in Teheran, um den Iran zur weiteren Einhaltung des Abkommens zu bewegen.

Die USA setzen das islamische Regime seit Monaten unter Druck und spielen auf Zeit. Die Sanktionen schaden der iranischen Wirtschaft. Über militärische Optionen verfügt der Iran kaum. Eine Sperrung der Straße von Hormus schadet den USA wenig bis gar nicht, sondern Europa und China, das fast 50 Prozent seiner Erdöleinfuhren aus dem Mittleren Osten bezieht. Von den höheren Ölpreisen profitiert in erster Linie Russland, das an einem schnellen Ende eines möglichen Krieges nicht interessiert wäre.

Zugleich können die USA jeden iranischen Angriff mit einem Krieg auf kleiner Flamme beantworten, den der Iran auf Dauer nicht durchhalten kann. Umgekehrt stehen der USA die Mittel zur Verfügung, die iranischen Atomanlagen zu attackieren. Eine fehlerhafte Strategie wie in Afghanistan oder gegen den Irak wird Trump nicht wiederholen.

Selbst Israel steht besser da als bei allen vorherigen Kriegen. Es gibt, anders als im Irak-Krieg, keinen Grund für die USA, Jerusalem um Zurückhaltung zu bitten. Militärische Schläge gegen iranisches Territorium oder mit dem Iran verbündete Terrorgruppen stießen in arabischen Staaten kaum auf Kritik.

Einmal mehr erweist sich Präsident Donald Trump als kluger Stratege. Er hat das Geflecht aus Verpflichtungen und Bündnissen, in das sich die USA verstrickt hatten, gelockert. Seine Regierung kann deutlich freier handeln als jede andere US-Regierung in den vergangenen Jahrzehnten.