Habeck (Grüne) unterstützt Einsatz der Bundesmarine im Golf

Der Grünen-Vorsitzende und Medienliebling Robert Habeck kann sich eine Beteiligung der Bundesmarine an Einsätzen im Golf vorstellen. Die Verbände sollen internationale Seewege sichern helfen, sagte er der Passauer Neuen Presse.

Habeck machte allerdings deutlich, dass der Einsatz nicht unter amerikanischem Kommando stehen darf. "Gerade sie tragen ja zur Verschärfung des Konflikts bei", sagte der Grünen-Chef, ohne zu erläutern, was genau er damit meint. Erst am Wochenende wurde ein weiteres Schiff von der iranischen Marine festgesetzt.

Was Habeck nicht sagte: Welche Verbände der Bundesmarine in den Golf auslaufen sollen? Er beließ es politischen Allgemeinplätzen. "Deutschland muss in Verantwortung gehen", sagte Habeck, "und dafür sorgen, dass Europa in dieser angespannten Situation gemeinsam und mit einer eigenen Stimme agiert." Außer grünem Antiamerikanismus nichts gewesen, muss man feststellen.

Im Ernstfall werden die Deutschen wieder auf Briten, Franzosen und Amerikaner zurückgreifen müssen, um Schiffahrtswege zu schützen, auf denen deutsche Waren zu deutschen Kunden gelangen. In diesem Punkt sind die Grünen eine Partei wie SPD und Christdemokraten geworden. Die Deutschen lassen die Verbündeten mal wieder im Stich, wie die NZZ anmerken konnte; danach spielen die Deutschen überheblich die Großmoralisten.

Das ist für Deutschland gefährlich. Tatsächlich verfügt die Bundesmarine nicht einmal im Ansatz über das Material, um im Golf als ernstzunehmender Partner auftreten zu können. Der deutsche Flottenverband, der zur Zeit die größten Wellen schlägt, darf allenfalls im Mittelmeer kreuzen. Und eine Rackete macht bekanntlich noch keinen Frühling.