Grüne im Saarland_ Rücktritte und Austritte aus der Partei

Dass links-grüne Politiker mit der Verantwortung so ihre Probleme haben, ist, auch und gerade im Saarland, nichts neues. Erinnert sei an Oskar Lafontaine, der, wie ein psychisch Gestörter, sein Amt unentschuldigt verließ und für ein paar Tage verschwand.

Bei den Grünen im Saarland scheint es ähnlich zu sein. In der vergangenen Woche haben zunächst der Landesvorsitzende, Ralph Rouget, dann der Generalsekretär Patrick Ginsbach und schließlich Ute Kirchhoff, Beisitzerin des Landesvorstands, ihren Rücktritt erklärt, meldet SR. Und als wolle sie ihre Kollegen übertreffen, hat die stellvertretende Landesvorsitzende Irina Gaydukova die Grünen gleich ganz verlassen.

Als Grund für seinen Rücktritt nannte Ralph Rouget persönliche Angriffe und Anfeindungen geworden aus dem inneren Kreis seiner Partei. Er war zunächst angetreten, die innerparteilichen Auseinandersetzungen zu beenden. »Ich sehe mich als unabhängigen, von den Ereignissen der Vergangenheit in dieser Partei komplett unbelasteten Kandidaten«, hatte er noch bei seiner Bewerbungsrede erklärt. Unterstellungen und üble Nachrede in den sozialen Netzwerken hätten dann aber an Schärfe immer mehr zugenommen.

Der Austritt von Irina Gaydukova hat einen anderen Hintergrund. Sie hatte sich vor ihrer Wahl drei Fragen gestellt und fand zu keiner eine Antwort. »Wie stehst du zur Fahrradpolitik?« lautete die erste. Sie fragte zurück: »Was erwartet man von mir zu dieser Frage?« Dann hieß es: »Wie willst du soziale Gerechtigkeit und Klimaschutz sinnvoll verbinden?« Wieder stellte die Kandidatin eine Gegenfrage: »Habe ich Zeit zum Überlegen?« Die dritte Frage lautete schließlich: »Was halten Sie [sic!] vom CO2-Zertifikate-Handel?« Diesmal bliebt die Gefragte stumm und lächelte nur. – Ob die Befragung vor oder nach der Wahl auf Listenplatz zwei stattgefunden hat, ist nicht bekannt.

Das Video der Befragung ging im Netz schnell viral – sehr zum Leidwesen der Grünen. Die Landesvorsitzende Barbara Meyer-Gluche entschuldigte die inhaltlichen Aussetzer ihrer Kollegin mit Nervosität und Nervenflattern. Zwei Tage später trat Irina Gaydukova aus der Partei aus.

Auch die Kandidatin auf Listenplatz Drei, Astrid Hilt, soll zurückgezogen haben.

Geblieben ist der Kandidat auf Listenplatz ein. Aber dessen mit einer Zweidrittel-Mehrheit erfolgte Wahl passt der Bundesspitze der Grünen nicht ins Konzept. »Wir haben uns das anders gewünscht«, erklärte Annalena Baerbock. – Nun, so kann sie wenigstens schon einmal üben, wie man Wahlen rückgängig macht.