Gewählter Kandidat tritt nicht zurück_ Grüner gegen Grüne

Am vorletzten Wochenende war Hubert Ulrich mit Zweidrittelmehrheit der Parteitagsmitglieder im Saarland auf Platz eins des Landesliste gewählt worden. Aber wie das so ist mit Wahlen in Deutschland. Nun soll die Wahl auf Wunsch von Annalena Baerbock rückgängig gemacht werden. Doch Hubert Ulrich weigert sich, das Feld einfach zu räumen.

»Was die Bundespartei hier macht«, erklärte der gewählte Kandidat im Gespräch mit der NZZ, das »ist ein Eingriff ins Wahlrecht.« Und, ergänzt Ulrich, »Frau Baerbock ist mittelbar über Herrn Kellner daran beteiligt«. Dass der Grüne Kandidat mit der NZZ spricht, sagt auch schon vieles. Vielleicht war ja kein anderes Medium in Deutschland bereit, seine Meinung zu seinem Fall zu hören.

Denn das Ansinnen, eine mit großer Mehrheit gewählte Liste »einfach zur Disposition« zu stellen, wird von der grünen Kanzlerkandidatin Annalena Baerbock unterstützt. Dabei ist der Vorgang nicht nur einmalig in der jüngeren Deutschen Geschichte, sondern wahrscheinlich auch verfassungswidrig. Aber gut, Frau Baerbock ist Völker- und nicht Verfassungsrechtlerin.

Im Rahmen der grünen Sonderstatuten ist ein Mann auf Platz eins der Landesliste jedoch nicht erlaubt. Die Partei will, egal über welche Qualitäten eine mögliche weibliche Kandidatin auch verfügt, eine Frau an der Spitze. Merke: Nach der Quote kommt die sexistische Diktatur.

Ulrich wird nun ein Egotrip vorgeworfen. Einige Kreis- und Ortsverbände. sehen in Ulrichs Haltung ein »rücksichtsloses Hinwegsetzen über das Frauenstatut«. Baerbock selber sagte: »Wir haben uns das anders gewünscht.« Gemäßigte baten Ulrich, er möge »auf Platz eins verzichten und eine Neuaufstellung der Liste ermöglichen«. Auch der Grünen-Generalsekretär Michael Kellner bat Ulrich, den Platz eins auf der Liste frei zu machen – sicher, um damit einer Quotenfrau den Weg frei zu machen.

Ulrich weigert sich. »Ich werde zum Enfant terrible gemacht«, sagt er. »Es wird zur Jagd geblasen«. Schließlich wurde er von einer klaren Mehrheit gewählt. Er weist jede Schuld an den innerparteilichen Querelen von sich und erklärt, die Parteiführung im Saarland trage die Verantwortung für das Debakel. »Und sie wollen es mir umhängen. Das ist die Story.«

Wie es bei den Grünen im Saarland um die Frauenquote bestellt ist, durften die Parteimitglieder bei ihrer Kandidatin Irina Gaydukova erleben. Sie konnte zunächst drei Fragen von Mitgliedern nicht beantworten, ließ sich wählen – und trat zwei Tage später aus der Partei. aus.

Bei dem Personal und den Verhältnissen kann man sich gut vorstellen, wie die Grünen im Kanzleramt regieren: Quote statt Qualität lautet dann das Motto.