Genesenenstatus_ Lauterbach entzieht RKI Befugnisse wieder

Erst vor einem Monat hatte Gesundheitsminister Lauterbach in einer Nacht-und-Nebel-Aktion dem Robert-Koch-Institut, RKI, die Befugnis erteilt, über die Dauer des Genesenenstatus zu entscheiden. Diese Befugnis hat der »Angstminister«, über dessen möglichen baldigen Rücktritt bereits seit Tagen spekuliert wird, dem Institut nun wieder entzogen. Zuvor war diese Befugnis von mehreren Gerichten als »verfassungswidrig« eingestuft worden.

Ohne auf die Urteile der Gerichte einzugehen, erklärte Lauterbach als Grund für diesen Zick-Zack-Kurs: »Über tiefgreifende Entscheidungen wie etwa den Genesenenstatus möchte ich selbst und direkt entscheiden.« Das konnte Lauterbach bis Januar allerdings auch schon. Was genau sich also geändert hat, dass er seine umstrittene Entscheidung wieder zurücknimmt, auch das sagte der Minister nicht.

So darf man nur vermuten, was ihn im Januar bewog, dem RKI und seinem Chef, dem Tierarzt Dr. Lothar Wieler, die Entscheidungsbefugnis zu übertragen. Einen Hinweis liefert Lauterbachs Anmerkung: Er habe die Befugnis zurückgenommen, denn »sonst trage ich die politische Verantwortung für das Handeln anderer.« Der Beobachter darf also vermuten, dass Lauterbach eben diese Verantwortung im Januar loswerden wollte. Jetzt heißt es: »Entfällt in Hinblick auf die Festlegungen zum Geimpften- und Genesenenstatus die Delegation auf das Paul-Ehrlich-Institut und Robert-Koch-Institut“.

Einmal Hü und einmal Hott – das passt zum »Angstminister«. Er scheute vor der Verantwortung. Und um von dieser Krankheit zu genesen, braucht es wohl mehr als den sprichwörtlichen »Pferdedoktor« vom Amt.