Warum soll es Franziska Giffey besser ergehen als dem Französischen Präsidenten Macron. Bei den Vorstandswahlen am Wochenende wurde die ehemalige Doktorin, Plagiatorin und Bürgermeisterin mit lediglich 58,9 Prozent der Stimmen von ihren Parteigenossen im Amt bestätigt. Ein tiefer Sturz nach 89 Prozent vor eineinhalb Jahren.
Giffey hatte sich im Hotel »Estrel« den 268 Delegierten der SPD zur Wahl gestellt, zusammen mit Raed Saleh, der meinte überzeugen zu können, indem er sagte: »Franziska und ich, wir haben gemeinsam wirklich alles gegeben in den vergangenen zwei Jahren für die Berliner Sozialdemokratie.«
Für die Mitglieder wars wohl nicht genug. Saleh rauschte sogar auf 57,4 Prozent in den Keller. Was von 69 Prozent im November 2020 absolut weniger ist als bei Frau Giffey.
Ein Grund ist einfach: Wie ihre Vorsitzende fällt die SPD in Berlin in Umfragen in Berlin immer weiter ab. Würde heute gewählt, würden die Grünen in einer erneuten Rot-Rot-Grünen Koalition als stärkste Partei den Regierenden stellen. Und das kann schneller passieren, als einigen Genossen lieb ist – wenn wegen der skandalösen Wahlen im vergangenen Jahr Neuwahlen angesetzt werden.
Ein anderer Grund wäre ebenfalls einfach: Die Lage in Berlin wird in vielen Bereichen immer katastrophaler. Den Bezirken werden Gelder gekürzt und angesparte Gelder entzogen; weitere neue Radwege finden bei den Bürgern immer weniger Zustimmung; die Krise in den Schulen – fehlende und fachlich ungenügend ausgebildete Lehrer, hohe Krankenstände und überfüllte Klassen bei niedrigem Leistungsniveau – nimmt mittlerweile dramatische Formen an.
Allerdings ist die SPD nicht dafür bekannt, auf diesen Feldern, für die sie verantwortlich zeichnet, Verbesserungen in die Wege zu leiten. Weder mit Frau Giffey, noch ohne sie. Und Ersatz ist auch nicht zu erkennen. So ist es für Frau Giffey zwar schon nach einem Jahr, Zeit zu gehen – aber ohne sie geht es für die Sozialdemokraten ebenfalls nicht.
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