Frankreich verbietet ›Graue Wölfe‹

Nach Anschlägen auf eine Gedenkstätte in Décines-Charpieu in der Nähe von Lyon hat die französische Regierung die ›Grauen Wölfe‹ in Frankreich verboten. Die Gruppe gilt als paramilitärischer Arm der ultrarechten Partei Nationalistische Bewegung, MHP, ein Bündnispartner der regierenden AKP von Präsident Erdogan.

Die Gendankstätte war mit pro-türkischen Parolen beschmiert worden. Zudem stand ›RTE‹, die Initialen des türkischen Präsidenten Recep Tayyip Erdogan und ›Graue Wölfe‹ an dem Gebäude.

Im Jahre 2001 hatte Frankreich den Völkermord der Türken an den Armeniern während des Ersten Weltkriegs als erstes großes europäisches Land offiziell als Genozid eingestuft. Ankara protestierte, da es den Völkermord nach wie vor leugnet.

Augenblicklich gibt es zwischen Frankreich und der Türkei starke Spannungen. Auslöser sind Versuche Ankaras, Griechenland militärisch unter Druck zu setzen. Nach dem islamistisch motivierten Mord an dem Geschichtslehrer Samuel Paty Mitte Oktober im Zusammenhang mit den Mohammed-Karikaturen hatte sich Paris deutlich zur Meinungsfreiheit bekannt und damit den Unmut der islamistischen Regierung Erdogan auf sich gezogen.

In ersten Meldungen sprachen auch die GEZ-Medien und einige Blätter des Mainstreams wie die Zeit vom »Massaker an den Armeniern im Osmanischen Reich« – offenbar in der Absicht, sowohl die Verantwortung der Türken als auch die Tatsache, dass es sich um einen Völkermord handelt, zu leugnen.

Die ›Grauen Wölfe‹ werden auch vom Deutschen Verfassungsschutz als ›rechtsextrem‹ eingestuft. Laut Behördenauskunft sind in der Gruppe in »in rund 170 lokalen Vereinen etwa 7.000 Mitglieder als Träger und Multiplikatoren der Ideologie organisiert«. Ein Verbot der Gruppe durch die Bundesregierung ist nicht geplant.