Minsterpräsident vonThüringen gibt auf

Eilmeldung_ 15Uhr - Thomas Kemmerich tritt zurück

Wenige Tage nach seiner Wahl gibt der Thüringsche Minsterpräsident Thomas Kemmerich sein Amt auf.

Drei Tage nach seiner völlig überraschenden Wahl tritt der Thüringsche Ministerpräsident Thomas Kemmerich, FDP, zurück. Damit ist Kemmerich nicht nur der erste unfreiwillige Ministerpräsident, sondern auch der mit der kürzesten Amtszeit.

Über Twitter teilte Kemmerich mit: »Sämtliche aus dem Amt des Ministerpräsidenten und des geschäftsführenden Ministerpräsidenten entstehenden Bezüge werde ich an die Staatskasse zurückgeben«. Kemmerich war wegen der anstehenden hohen Bezüge in die Kritik geraten.

Die Spitzen von CDU, CSU und SPD sprachen sich für baldige Neuwahlen aus. Dabei erklärten sie gleichlautend, eine »Regierungsbildung« oder »politische Mehrheiten mit Stimmen der AfD« auszuschließen. Neuwahlen wären nun »aus Gründen der Legitimation der Politik« notwendig, hieß es laut Welt. Ob den Wahlen vom Oktober womöglich die Legitimation gefehlt habe, darüber schwiegen die Politiker ebenso, wie zur Frage nach einer möglichen Zusammenarbeit mit der Ex-PDS.

Weiter solle umgehend ein neuer Ministerpräsident gewählt werden. Wer gewählt werden soll, das ließen die Herrschaften in Berlin offen. Es gehe darum, schnell für stabile und klare Verhältnisse in Thüringen zu sorgen. Die Wahl eines Ministerpräsidenten in Thüringen mit einer nur durch die AfD-Stimmen zustande gekommenen Mehrheit sei »ein unverzeihlicher Vorgang«, erklärten die Koalitionäre und wiederholten damit die Worte ihrer Herrin, Kanzlerin Angela Merkel.

Sven von Storch

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