›Pilotprojekt Grundeinkommen‹ nennt sich das Projekt. Und es klingt wie die Charta zum Eintritt ins Faulenzerland, in das Pinocchio als Holzfigur hineinging und aus dem er als Esel wieder herauskam. 1.200 Euro im Monat fürs Nichts-Tun; zusammen 43.000 Euro in drei Jahren. Geschenkt. Nicht einmal Steuern werden anschließend fällig.
Ziel des Projekts: In einer Langzeitstudien Daten zum bedingungslosen Grundeinkommen, BGE, zu ermitteln. Hinter dem Projekt stecken das linkslastige Deutsche Institut für Wirtschaftsforschung, DIW, und der gemeinnützige Verein ›Mein Grundeinkommen‹. Die Zahlungen sollen auf lange Sicht allen Bürgern zu gute kommen und das bisherige System von Sozialleistungen ersetzen.
Der Ansturm nach dem Start im vergangenen Jahr war groß: Mehr als zwei Millionen Menschen bewarben sich, um an dem Pilotprojekt teilzunehmen. Was Wunder, kriegt man schließlich nicht alle Tage 43.000 Euro geschenkt. Von den Bewerbern wurden schließlich 122 ausgewählt. 1380 Personen bilden eine Vergleichsgruppe. Nein, sie müssen nicht für die anderen zahlen – das machen Spender; sie stehen für Fragen der Wissenschaftler bereit.
Interessant ist die Auswahl der Teilnehmer: Sie sind zwischen 21 und 40, verdienen 1.200 bis 2.600 Euro netto und – sie leben alleine. Zu den Auserwählten zählen zum Beispiel eine Verwaltungsangestellte, ein Elektroinstallateur und – man höre und staune – ein Immobilienmakler. Nach Meinung der Forscher sind diese Personen repräsentativ, weil in diesem Alter wichtige Entscheidungen für das weitere Leben getroffen werden. Was daran repräsentativ ist, verrieten die Forscher nicht.
Fachleute bezweifeln den Wert der Studie, da Hartz IV Empfänger nicht teilnehmen konnten. Da das Jobcenter zusätzliche Einnahmen verrechnet, wäre das zusätzliche Geld in den Kassen des Amtes versickert. Offen bleibt, warum das Jobcenter keine Ausnahme machte – vielleicht aus Sorge, überflüssig zu werden ?
Die DIW-Forscher machen sich allerlei Vorstellungen über den Sinn der Studie. »Ich könnte mir vorstellen«, sagt einer von ihnen, »dass einige sich aufgrund des neuen finanziellen Polsters eher trauen, sich beruflich zu verändern«. Es wird auch damit gerechnet, dass Teilnehmer das zusätzliche Geld nutzen, um sich Freiraum für Weiterbildungen zu schaffen. Andere fahren vielleicht einfach in Urlaub. Wobei unbekannt ist, ob die Corona-Regeln für sie ausgesetzt sind. Kaum jemand erwartet aber, dass die Versuchspersonen mit der Arbeit aufhören. – Verständlich. – Wer will und kann schon von 1200 Euro im Monat leben ?
In jedem Fall, so die Forscher, werde der Vergleich mit der Vergleichsgruppe, die das 1200-Euro-Geschenk nicht erhält, viele Erkenntnisse liefern. Warum es dazu einer eigens gebildeten Gruppe bedarf, bleibt ebenfalls offen – die meisten Bürger bekommen keine 1.200 Euro vom DIW und repräsentativ sind sie allemal.
Aus welchem Holz die Forscher geschnitzt sind, wird deutlich, wenn sie begründen, warum das Experiment überall Sinn machen würde. »Unser überwiegend beitragsfinanziertes Sozialsystem«, heißt es, »wird langfristig nicht mehr so gut wie bislang funktionieren«. Daher müssen man überlegen, »wie es sich weiterentwickeln lässt. Ein steuerfinanziertes Grundeinkommensmodell ist eine Option.« Zur Erinnerung: Die Jobcenter werden im wesentlichen ebenfalls über Steuern und durch Beitragszahler finanziert.
Die Forscher vom DIW sind nicht die einzigen, die sich der Themas BGE annehmen: Ein Verein Expedition Grundeinkommen wirbt unter dem Titel »Hol das Grundeinkommen jetzt in deinen Wohnort« bereits für Bürgerentscheide. Ein vielversprechende Losung, gegen die jeder sprichwörtliche Teppichhändler ein Hort ehrlicher Werbung ist.
Erfolgreich war die Kampagne, wie könnte es anders sein, in Berlin. Dort lebt bereits die ganze Stadt vom Grundeinkommen, das andere Bundesländer bereitstellen müssen – warum also nicht noch ein Volksbegehren Expedition Grundeinkommen. Weitere Volksbegehren sind geplant in Lüneburg – und im hessischen Witzenhausen. Und wer weiß: Wird Pinocchio wieder einmal gefragt, ob er ins Faulenzerland mitkommen will, kann er vielleicht irgendwann sagen: »Auf bald in Witzenhausen.«


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