Vor einigen Jahren lief eine der vielen Kampagnenwellen durch Deutschland. Ausgelöst vom Bundeszentrale für gesundheitliche Aufklärung schwappte sie durch Land und sollte den Bürger daran erinnern, seinen Impfpass nicht zu verlegen. Denn »oftmals scheitert ausreichender Impfschutz daran, dass der Impfpass ›verlegt‹ worden ist. Jeder sucht danach auf eigene Weise«, so die dem Gesundheitsministerium unterstellte Behörde auf ihrer Website.
In der Corona-Pandemie wird dieser Impfpass wirklich wichtig. Denn wer seine Impfungen nicht nachweisen kann gilt als ungeimpft und wird von ›Angstminister‹ Lauterbach und den Hupfdohlen der Grünen im Bundestag als Bürger zweiter Klasse betrachtet und geht nach Möglichkeit seiner Grundrechte verlustig.
Doch selbst wenn der Bürger den Impfpass finden sollte – sehr wahrscheinlich fehlen die Daten zu den vielen Impfungen, die gegen Corona verspritzt worden sind. Denn der Staat hat zwar nicht seinen Impfpass, aber er hat die Daten verlegt. Oder auch gleich vernichtet. Das berichtet die Welt.
»Es ist nicht möglich den Namen einfach in das System einzugeben wie beim Arzt und dann tauchen die persönlichen Angaben samt allen bisherigen Impfungen auf«, erzählt eine Mitarbeiterin aus einem Impfzentrum, die laut Welt nicht genannt werden möchte. »Wir müssen die Angaben aus Datenschutzgründen nach einer bestimmten Zeit löschen«. Und Löschen heißt, nicht nur Dateien löschen. Löschen heißt auch, Datenträger zu formatieren. Die Daten sind dann wirklich weg.
Mit anderen Worten: Den Gesundheitsbehörden ist der Datenschutz wichtiger als der Schutz der im Grundgesetz jedem Bürger garantierten körperlichen Integrität. Denn wer keine Impfdaten hat, der kann auch nicht nachweisen, dass er geimpft ist. Und wer in Deutschland nicht gegen Corona geimpft ist, gilt als ungeimpft. Ungeimpfte aber verlieren immer wieder die Grundrechte, die laut Grundgesetz garantiert sind. Hier wird das Recht auf informelle Selbstbestimmung gegen das Recht auf körperliche Integrität ausgespielt.
Fraglich ist, ob die Behörden das absichtlich machen oder aus bloßer Unfähigkeit. Das hat ja die Pandemie seit zwei Jahren bewiesen: Dass Deutschland digital ein Entwicklungsland ist. Das sorgt nun dafür, dass sich auch bereits Geimpfte in der Schlange der Ungeimpften anstellen müssen, wenn selektiert wird nach denen, die noch Grundrechte haben und denen, die sie verlieren.


Add new comment