Dänemark schickt geflüchtete Syrer zurück in ihre Heimat

Als erstes europäisches Land hat Dänemark damit begonnen, syrische Flüchtlinge in ihre Heimat zu bringen; das berichtet der konservative Daily Telegraph aus England. Die Migranten werden zunächst in Abschiedslagern untergebracht. Niemand wird zur Heimkehr gezwungen, erklärte die Regierung in Kopenhagen. Die Bedingungen für die Migranten werden zugleich so verschärft, dass ihnen schließlich nichts anderes bleibt, als die Heimreise anzutreten.

Zunächst sind 95 Personen betroffen, denen das Aufenthaltsrecht entzogen wurde. Zuvor hatte die Regierung das Gebiet um die syrische Hauptstadt Damaskus als sicher eingestuft. Der dänische Minister für Immigration Mattias Tesfaye betonte, Dänemark sei immer offen für Flüchtlinge gewesen, habe aber zugleich betont, dass die Flüchtlinge zurückkehren müssen, sobald der Fluchtgrund nicht mehr vorläge und sie keinen Schutz mehr bräuchten.

Nach der Genfer Flüchtlingskonvention sind Staaten nur so lange verpflichtet, Flüchtlingen Schutz zu gewähren, wie er benötigt wird. Verbessern sich die Bedingungen in ihrer Heimat, sind sie umgekehrt zur Heimkehr verpflichtet. Ein ehemaliger Flüchtling sollte dann »nach Hause zurückkehren und sich dort wieder ein Leben aufbauen«, ergänzte der Minister.

Nach den ersten 95 Personen, die in Abschiedslager untergebracht werden, folgt die Überprüfung von weiteren 350 Personen, die aus Rif Dimashq, das heißt aus der Umgebung von Damaskus stammen. Diese wiederum stehen auf einer Liste mit zusammen 900 Flüchtlingen.

Verbände der Hilfsindustrie protestieren dagegen, dass die Syrer in ihre Heimat zurückkehren. Das Land sei vom Bürgerkrieg zerstört, erklärten Lobbyvertreter, und daher eine Rückkehr unzumutbar. Das Handeln der Dänischen Regierung könne im übrigen Anlass für andere europäische Länder sein, syrische Flüchtlings ebenfalls in Abschiedslager und von dort aus in ihre Heimat zu schicken.

Für viele Flüchtlinge ergebe sich eine »sehr, sehr tragische« Situation. Sie würden aus ihren Häusern, aus ihrer Arbeit und aus ihren Studien gerissen und in dänische Deportationslager gesteckt. Offenbar schert man sich in der Hilfsindustrie einen feuchten Kehricht um internationales Recht und hat allein die eigenen Interessen, also Arbeit und weitere Hilfsgelder im Blick.