Als wären die Vorwürfe der Vetternwirtschaft und der sexistischen Bemerkungen nicht genug, hat der Oberbürgermeister von Frankfurt am Main, Peter Feldmann, nun womöglich Fahrerflucht begangen. Wie die Polizei mitteilte, geht sie entsprechenden Hinweisen nach.
Der SPD-Politiker hatte mit seinem Dienstwagen am vergangenen Wochenende auf einem Parkplatz im Frankfurter Stadtteil Kalbach ein geparktes Auto gestreift und dabei beschädigt. Statt den Unfalls zu melden, hinterließ Feldmann einen Zettel und wies seinen Fahrer an, die Sache zu regeln.
Über den Hergang besteht keinerlei Zweifel. Ein Sprecher des Bürgermeisters erklärte: »Ich kann bestätigen, dass Herr Feldmann am Ende der letzten Woche beim Einparken einen Blechschaden verursacht und sich anschließend um eine Regulierung des Schadens bemüht hat.«
Allerdings bestehen auch kein juristischen Zweifel. Bei einem Unfall dieser Art reicht ein Zettel nicht aus. Im Falle einer erwiesenen Fahrerflucht geht die Sache womöglich vor Gericht.
Mit etwas kann Peter Feldmann ein solches Verfahren mit einem anderen Prozess verbinden. Ab Oktober muss sich der Sozialdemokraten wegen Korruptionsvorwürfen vor Gericht verantworten. Sicherheitshalber hat Feldmann für Ende Januar 2023 seinen Rückzug vom Amt des Bürgermeisters angekündigt.
Ob die Stadtverordneten mitspielen und Feldmann bis Jahresbeginn im Amt belassen, steht noch nicht fest, gilt aber als unwahrscheinlich. Für den heutigen Donnerstag ist die Abwahl Feldmanns geplant. Eine Versetzung in den Ruhestand bei mit Sicherheit üppigen Versorgungszahlungen scheint jedenfalls nicht mehr akzeptabel zu sein.
NEWSLETTER
Add new comment