Baden-Württemberg_ Die SPD verliert auch weiterhin Wahlen

Der SPD-Vorsitzende Norbert Walter-Borjans hat in einem Interview mit der Welt behauptet, die Landtagswahl in Rheinland-Pfalz zeige, »dass die SPD mit starken Persönlichkeiten wie Malu Dreyer punkten und Wahlen gewinnen kann, wenn sie konsequent auf sozialdemokratische Themen setzt.« Den Einfluss der Maskenaffären setzte er dagegen niedriger an. Schließlich wäre der Anteil an Briefwähler deutlich höher als sonst und die hätten ihre Stimme vor den Skandalen abgeschickt.

Das mag stimmen. Aber ein Blick auf Baden-Württemberg zeigt: Wenn überhaupt, dann haben die Sozialdemokraten ihren Erfolg in Rheinland-Pfalz ihrer Kandidatin zu verdanken. Denn mit denselben sozialdemokratischen Themen rutschte die SPD im Nachbarland um 1,7 Prozentpunkte auf 11 Prozent – also sehr nahe an die Einstelligkeit. Und selbst in Rheinland-Pfalz hat sie an absoluten Stimmen verloren.

Trotzdem versucht Walter-Borjans in die Schuhe eines seiner Vorgänger zu schlüpfen, wenn er in Anlehnung an Willy Brandt erklärt: »Es gibt Regierungsmehrheiten ohne die Konservativen.« Das klingt doch sehr nach einem Echo des Geredes von den strukturellen Mehrheiten links von der CDU. Und Borjans meint das auch so, wenngleich er ohne Erklärung die FDP auf die Seite schlägt, die ohne Konservative auskommen will. Olaf Scholz, ebenfalls SPD, blieb da genauer, wenn er davon sprach, »dass es eine Mehrheit ohne die Union in Deutschland geben kann«.

Vielleicht hatte der SPD-Vorsitzende ja im Siegestaumel einen Humpen zu viel in Mainz oder irgendwo an der Mosel getrunken. Nicht nur, dass er die 35,7 Prozent der SPD für einen großen Erfolg hält – weiter erklärt Walter-Borjans: »Unser Ziel bleibt, stärkste Kraft in einem zukunftsgerichteten Regierungsbündnis zu werden und den Kanzler zu stellen.« Und auch plappert Walter-Borjans nur nach, was Olaf Scholz schon gesagt hat: »Wir wollen diese Wahl gewinnen.«

Die Realität ist: Im Bund dümpelte die Partei von Walter-Borjans weiter mit 15 Prozent vor sich hin und es reicht nicht einmal mit den Linken-Faschisten zu einer Mehrheit jenseits der CDU. In den Ländern erreicht die SPD nirgendwo in den Umfragen 40 Prozent. Dafür ist sie in zwei Ländern – in Sachsen und Bayern – einstellig und auf dem Weg Richtung nach noch weiter unten, in drei Ländern schafft sie es mit 10, 10 und 11 Prozent gerade so eben in die Zweistelligkeit.

Wer angesichts dieser Werte von Kanzlerschaft träumt, weiß nicht, dass die korrekte Bezeichnung für einen Sieger in Landtagswahlen Ministerpräsidenten lautet oder er hat gestern wirklich zu lange gefeiert.