Von der Leyen wird für die EU zum Problemfall

Ursula von der Leyen ging nach Brüssel, als sie in der Bundeswehr untragbar geworden war. Zu den vielen Fehlleistungen ihrer Amtszeit als Ministerin der Verteidigung zählte die Beschaffung von Material für die Truppen.

Jetzt, als EU-Kommissionspräsidentin ist es wieder die Beschaffung, mit der es nicht klappen will. Allerdings geht es nicht um Fahrzeuge, Waffen und Munition, sondern um Impfstoff – ein Themenfeld, auf dem sich die deutsche Politik gerade nach Strich und Faden blamiert. Während Gesundheitsminister Spahn an der Heimatfront strauchelt, hat sich Frau von der Leyen auf die Blamage im Ausland verlegt.

Und wie in vergangenen Tagen sind es wieder einmal die Briten – das perfide Albion –, die sich als widerspenstig erweisen. Von dem knappen Impfstoff erhielten bis Sonntag mehr als 8,9 Millionen Briten eine Dosis, in Deutschland nicht einmal ein Viertel davon, nämlich 1,9 Millionen. Überhaupt liegt der Kontinent hinter den Briten.

Schuld daran ist, glaubt man Ursula von der Leyen, nicht Ursula von der Leyen. Ja, die Kommissions-Präsidentin ist überhaupt der Auffassung, die EU marschiere voran.

Ganz anders die Meinung der europäischen Presse. Sie verweist auf den Zick-Zack-Kurs der Präsidentin, die zuerst die Ausfuhr von Impfstoff aus Irland über Nordirland stoppen wollte und ihren Plan dann wieder zurückzog, als sie merkte, dass es die EU war, die noch vor kurzem eine Zollgrenze unbedingt zu verhindern suchte. Der britische ›The Observer‹ spricht gar von einem »eskalierenden Feuersturm«. Die Kehrtwende ist nur ein Fehler in einer Reihe von Fehlern und Fehleinschätzungen im Umgang mit der Pandemie.

Noch deutlicher wird die Londoner Times. Großbritanniens Reaktion war »maßvoll, intelligent und effektiv« – was stillschweigend heißt, die Reaktionen in Brüssel waren das genau Gegenteil davon. Zu deutsch: Leyen und ihre Berater liefen wie die sprichwörtlichen aufgescheuchten Hühner herum.

Der deutsche Mainstream blieb dagegen maulfaul – in Interviews etwa mit dem ›Heute Journal‹ hat der Merkel-Zögling nichts zu befürchten. Deshalb gewährt sie, wie die NZZ süffisant anmerkt, auch nur diesen Medien die Zeit für Antworten auf Fragen, die, wer weiß es ?, zuvor abgestimmt wurden.

Noch stehen allerdings vor allem Kolleginnen der Kommissions-Präsidentin unter Beschuss. Da ist die zypriotische EU-Gesundheitskommissarin Stella Kyriakides, die seit Dezember 2019 amtiert und noch nie mit einer Pandemie befasst war – was für die meisten zutrifft. Allerdings hatte sie auch keine Ahnung von Medikamentenzullassung.

Als klar wurde, dass sie für die Verhandlungen mit den potentiellen Impfstoffherstellern nicht die Richtige ist, holte von der Leyen die nächsten Dame ins Boot: Die Italienerin Sandra Gallina. Sie ist gelernte Dolmetscherin beherrscht zwar neben den romanischen Sprachen auch Japanisch, Englisch und Deutsch – warum sie das allerdings für die schwierigen Verhandlungen quilifiziert, blieb unklar. Und vielleicht war sie es ja auch nicht.

In den Verhandlungen hatte die zuständige Kommissarin jedenfalls bald nichts mehr zu sagen. Statt dessen spielte Sandra Gallina die erste Geige. Und im Hintergrund dirigierte nicht etwa der Vizepräsident Margaritis Schinas, sondern – Ursula von der Leyen. Die Resultate, falls man sie denn so nennen will, sind bekannt: Immer zu wenig und das Wenige immer zu spät.

Erinnerungen an die Bundeswehr werden wach. Offenbar kann Ursula von der Leyen weder Kriegsmaterial noch Impfstoff. Dafür können die Soldaten jetzt Familie und Beruf miteinander vereinbaren. Da stellt sich allmählich die Frage: Wohin geht Leyen, wenn sie in der EU nicht mehr tragbar ist ?