Tückischer Sieg in Istanbul

Überraschend hat der Kandidat der kemalistischen CHP die Bürgermeisterwahlen in Istanbul gewonnen. Nicht nur der Sieg ist eine Überraschung, sondern auch der Abstand gegenüber seinem Gegner von der AKP, die Istanbul seit einem Vierteljahrhundert regiert.

Die Wahlen zum Bürgermeisteramt in Istanbul hatte İmamoğlu schon im März knapp gewonnen, doch das Ergebnis war annulliert und die Wahlen neu ausgeschrieben worden. Der Abstand der CHP auf die AKP vergrößerte sich bei der gestrigen Wahl deutlich von einigen Tausend im März auf jetzt 730.000 Stimmen.

Das Ergebnis hat eine hohe symbolische Bedeutung für die Türkei und wird von vielen Kommentatoren als ein kritischer Moment für Präsident Erdogan und die Herrschaft der AKP gesehen. Da die AKP ihren demokratischen Charakter immer betonte, konnte sie die Wahlen nicht einfach manipulieren. Erdogan hat das Ergebnis der Wahlen anerkannt, indem er dem Sieger gratulierte.

Für die EU hat das Ergebnis ebenfalls eine größere Bedeutung. In den letzten Jahren war die Position der Befürworter eines Beitritts der Türkei zur EU nach verschiedenen politischen Entscheidungen Ankaras und insbesondere der Ankündigung, die Todesstrafe einzuführen, immer schwächer geworden. Das EU-Parlament sprach sich im November 2016 für ein Einfrieren der Verhandlungen aus. Die Beitrittsverhandlungen ruhen de facto zur Zeit.

Mit einer Türkei, die sich auf einem demokratischen Weg befindet, nähert sich Ankara auf dem Papier der EU wieder an. Schon frohlockt Die Zeit, »Der Mythos ist gebrochen« und schreibt weiter: »Die türkische Demokratie war vom Aussterben bedroht, aber sie ist noch am Leben.« Bisher war die Türkei ein weiteres Beispiel, dass Demokratie und Islam sich nicht vertragen. Die Wahl von gestern beweist, dass das nicht stimmt. Die türkische Demokratie lebt, schreibt der Tagesspiegel zu recht. In den nächsten Tagen und Wochen werden die Befürworter eines Beitritts der Türkei zur EU wieder lauter.

Dabei wird übersehen, dass nicht fehlende Demokratie, sondern der kulturelle Unterschied der Türkei zu Europa der wesentliche Grund ist, dass die Türkei nicht Teil der EU werden darf. Als griechisches Kleinasien war Anatolien eine Quelle europäischer Kultur; als Anatolien ist es jedoch kulturell zu keinem Zeitpunkt Teil Europas gewesen. Darüber sollte das Wahlergebnis der Bürgermeisterwahlen in Instanbul nicht hinwegtäuschen. Erinnern wir uns: Es waren die Kemalisten, die Sieger der gestrigen Wahl, die ab 1915 fast alle Armenier und Griechen aus Konstantinopel vertrieben, deportierten und ermordeten und die nahezu christenfreie Stadt 1930 offiziell in Istanbul umbenannten.