Schutzmasken_ Berliner Senat wurde am Markt überboten

Nachdem der Rot-Rot-Grüne Senat verlauten ließ, die USA hätten Schutzmasken, die für die Berliner Polizei bestimmt waren, konfisziert, war die Aufregung groß. Innensenator Geisel hatte berichtet, die Regierung Trump hätte in »Wildwest-Methoden« gehandelt und sprach von einem »Akt moderner Piraterie«.

Einen Tag später korrigierte die Polizei und sprach nicht mehr von ›konfiszieren‹, sondern nur noch davon, die Ladung mit 400.000 Masken der Schutzklasse FFP2 des amerikanischen Herstellers sei in Thailand »zurückgehalten und umgeleitet« worden, berichtet der Tagesspiegel. Der Hersteller lässt in China produzieren.

Noch etwas später heißt es nun, die Ladung sei, so die interne Sprachregelung der Berlin Polizei »im letzten Moment an einen anderen Käufer umgeleitet worden«. Anders formuliert: Die Ladung wurde dem Zwischenhändler des Berliner Senats vor der Nase weggeschnappt, wie man so schön sagt.

Der Rot-Rot-Grüne Senat übt sich nun in Aufklärungsarbeit. »Wir versuchen jetzt herauszufinden«, sagte ein Sprecher von Innensenator Geisel, »wie die Kette von Bestellung, Produktion und Lieferung gelaufen und was genau auf dem Flughafen in Thailand passiert ist.« – Nun, auf Flughäfen kennen sich die Fachleute aus Berlin ja aus.

Eine Affäre USA wird so wieder einmal zu einer Affäre Berlin. Denn dass eine rote Regierung die Marktgesetze nicht akzeptiert oder auch schlicht ignoriert, gehört zum Geschäftsmodell dieser Stadt. Und eine Regel des Marktes besagt: Wenn ein Käufer mehr bietet, wird an diesen Käufer verkauft.

Momentan kosten Schutzmasken 6 Euro; vor der Corona-Pandemie lag der Preis bei 50 Cent. Bei 400 000 Masken ergibt das eine Differenz von 2,2 Millionen Euro zusammen. An diesen Regeln ist der rote Senat schon wieder gescheitert.

Natürlich hätte der rote Senat die Masken schon vor längerer Zeit einkaufen können; zum Beispiel Anfang Februar. Aber da träumte der Regierende Bürgermeister Müller noch den Traum der Selbstgerechten, der meint, für seine Stadt fände sich noch immer einer, der einspringt, wenn es mal knapp wird; wahlweise Bund oder Bayern.

Das ging gründlich daneben. Jetzt braucht die Rot-Rot-Grüne Regierung einen Sündenbock für die eigene Unfähigkeit. Gestern waren das in Sachen Wohnungsnot die Vermieter; heute sind es in Sachen Schutzmasken die Vereinigten Staaten und ihr Präsident Trump. Der FDP-Innenexperte Marcel Luthe brachte es auf den Punkt: »Größen der internationalen Politik wie Berlins Innensenator Geisel schieben anderen die Schuld zu und fabulieren von Piraterie durch die USA, um antiamerikanische Klischees zu bedienen.« Bei Linken und Grünen stieß Geisel sicherlich auf offene Ohren.