SMS-Affäre_ Anne Spiegel muss zurücktreten!

Die ehemalige Umwelt-Ministerin von Rheinland-Pfalz hat mitten in der Hochwasserkatastrophe bezeichnende SMS verschickt. Nicht nur, dass sie, als Meteorologen das kommende Hochwasser schon angekündigt hatten, ihre Pressestelle mitteilen ließ, es drohe kein Extremhochwasser. Sie prahlte im Landtag mit ihren vermeintlichen Erfolgen als das Wasser schon anstieg und ließ ihren Staatssekretär auf Nachhaken einer Mitarbeiterin, ob die Öffentlichkeit informiert werden solle, schreiben: »Nicht heute«.

Als am nächsten Morgen das ganze Ausmaß der Katastrophe deutlich wurde, sorgte sich Anne Spiegel auch um ihre Reputation. Das »Wording« der Verlautbarungen sei wichtig. Mit den richtigen Worten wollte sie von der Verantwortung ablenken, die sie für das Desaster trug. Dazu passt, dass sie ihre Mitarbeiter anwies, eine Warnung erst einmal zu politisch korrekt zu gestalten: »Konnte nur kurz draufschauen, bitte noch gendern CampingplatzbetreiberInnen, ansonsten Freigabe.«

Wenn aber eine Ministerin erwiesenermaßen in einer für die Bürger eines Bundeslandes gefährlichen Lage diese Lage nicht kennt, wenn eine Ministerin die politische Korrektheit ihrer Mitteilungen wichtiger ist als die Korrektheit ihrer Mitteilungen, wenn einer Ministerin nach der Katastrophe das politische Ansehen mehr am Herzen liegt als die Not der Bürger – dann reicht es nicht, wenn diese Ministerin sich bei den Bürgern entschuldigt.

Bundesfamilienministerin Anne Spiegel hat die Konsequenzen aus ihrem fachlichen Versagen und ihrem moralischen Fehlverhalten in den Tagen der Ahrtal-Katastrophe zu ziehen. Sie muss gehen.

Und das nicht nur, weil sie verantwortlich ist. Ihr Rücktritt muss eine Warnung sein. Denn Frau Spiegel tritt nach wie vor auf, als hätte sie gute Arbeit geleistet. »Es ist absolut falsch und ich weise entschieden zurück«, tönt sie im Untersuchungsausschuss zu den Vorfällen, »dass ich irgendwann eine andere Priorität hatte.« Von Reue oder Einsicht keine Spur.

Diese Selbstgefälligkeit der Frau Anne Spiegel hat ihren Grund.

Wer über die Quote an die Macht kommt, der hält und gibt sich als moralisch qualifiziert und nicht fachlich. Und von dieser Art Politiker wimmelt es mittlerweile in Bund und Ländern. In deren Richtung ist eine Warnung notwendig, die sagt: Figuren – egal ob Mann oder Frau –, die nach einem Langzeitstudium mehr oder weniger direkt den Weg in die Politik gesucht haben, braucht das Land nicht. Denn sie sind mehr mit sich selber und ihrem äußeren Anschein beschäftigt als mit den Aufgaben, die sie an verantwortungsvollen Stellen zu bewältigen haben. Kein Wunder, dass sie im Ernstfall versagen.