Grüne fordern Einsatz deutscher Kriegsschiffe

Nein, es ist kein hochsommerlicher Aprilscherz, es ist bitterer Ernst. Die Grünen unterstützen den Einsatz der Bundesmarine im Persischen Golf. Sie soll, so der Grüne-Außenpolitiker Nouripour in einem Gespräch, die Sicherheit der Seewege durch die Straße von Hormuz sichern.

Die Lage im Persischen Golf und speziell in der Straße von Hormuz ist nach der Kaperung eines britischen Tankers durch den Iran äußerst abgespannt. Großbritannien hat angekündigt, weitere Kriegsschiffe zum Schutz sener Schiffe in den Golf zu entsenden. Zugleich wird deutlich, dass US-Navy und Royal-Navy eng zusammenarbeiten.

Eine europäische Mission wird zwar diskutiert, ist aber bisher nicht über Absichtserklärungen aus Paris und London hinausgekommen.

Die Erklärung der Grünen kommt überraschend, da sich die anderen deutschen Parteien bedeckt halten. Sie wissen, dass mit Auslandseinsätzen der Bundeswehr in Deutschland kein Blumentopf zu gewinnen ist.

Vermutlich will die Umweltpartei mit dieser Stellungnahme ihre Regierungsfähigkeit unter Beweis stellen. Ihr Sprecher betonte, die Mission müsse rechtlich abgesichert sein. Den Vorschlag der USA, eine eigene Mission einzurichten, lehne er als »nicht hilfreich« ab, »da könnte man die Uhr danach stellen, bis es da knallt.« Deshalb »könnten die Europäer unter bestimmten Umständen eine gewisse Rolle spielen«.

Wie diese Rolle und die Umstände aussehen könnten blieb völlig offen. Der Grüne erging sich in Floskeln daüber, dass die Mission »völkerrechtlich sauber« sein müsse. Es ginge um »Deeskalation«.

Welche deutschen Kriegsschiffe Nouripour entsenden will, wurde nicht einmal gefragt. Auch nicht, aus welchem Tross sie versorgt werden sollen. Aber vielleicht schicken die Grünen ja die »Gorch Fock«. Der Segler verfügt zwar nicht über Kanonen. Aber dafür operiert er klimaneutral und wirkt mit Sicherheit deeskalierend.