Das Hilfswerks der Vereinten Nationen für Palästina‑Flüchtlinge, UNRWA, erweist sich einmal mehr als antisemitisch. Während der Lockdowns verbreitete arabische Lehrer an von der UNRWA betriebenen Schulen in den sogenannten Palästinensischen Autonomiegebieten Lernmaterial mit eindeutig antisemitischen Inhalten. Ferner wurde der Heilige Krieg glorifiziert.
Die israelische Nichtregierungsorganisation Impact-se hatte bereits Mitte Januar über das Material berichtet, die seit Beginn des Lockdowns im vergangenen März in den Autonomiegebieten zirkulieren. Offenbar haben Mitarbeiter der UN-Behörde die Gelegenheit genutzt, um im Lockdown ihren wahren Charakter zu offenbaren. UNRWA-Generalkommissar Philippe Lazzarini bestätigt die, wie er sie nannte, »unangemessenen Seiten« in den Lehrbüchern.
Die UN-Behörde steht seit Jahrzehnten in der Kritik, nicht zuletzt, weil sie den Arabern auf der Westbank einen Sonderstatus gewährt, der den UNO-Flüchtlingsstatuten widerspricht. Diese sehen nicht vor, dass der Status eines Flüchtlings vererbt werden kann. Die weitaus meisten der vom UNRWA betreuten Araber sind jedoch niemals vertrieben worden – weder aus dem Westjordanland noch aus dem israelischen Kernland. Sie leben als Nachkommen von möglicherweise Vertriebenen in Lagern, gelten dort aber als Flüchtlinge.
Das Problem für Deutschland: Berlin ist der größte Geldgeber der Organisation, die Material finanziert, in dem vom »zionistischen Besatzer« von Terroristen als »Märtyrern« die Rede ist. Allein im Jahr 2020 wurden mehr als 200 Millionen Dollar der UNRWA bereitgestellt.
Die Bundesregierung reagierte mit einer für sie typischen Erklärung, dass man jegliche Form von Antisemitismus, Verherrlichung von Gewalt und Anstachlung zum Hass ablehne – eine Erklärung, die angesichts des seit langem bekannten Antisemitismus in der UNRWA wenig überzeugt.
Tatsächlich verwendet die Regierung unter Kanzlerin Merkel den Vorwurf des Antisemitismus vornehmlich gegen die Opposition im eigenen Land. Wer auch immer gegen ihre Politik Stellung bezieht – seien es nun Migrations- und Klimapolitik oder die Maßnahmen gegen die Corona-Pandemie – wird früher oder später als Antisemit gebrandmarkt.
Zugleich unterstützt dieselbe Regierung immer wieder antisemitische Gruppen und Organisationen. Damit wird deutlich: Die Erklärung, man stelle sich gegen jede Art Antisemitismus ist ein Lippenbekenntnis und der Antisemitismus-Vorwurf dient allein dem eigenen Machterhalt. Wenn das aber so ist, stellt sich die Frage, ob es nicht in Wirklichkeit noch schlimmer ist.
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