Mechanismus in den Plänen von Boris Pistorius

Schritt für Schritt kommt die Wehrpflicht zurück

Boris Pistorius will die Personalstärke der Bundeswehr von etwa 180.000 auf 250.000 bis 260.000 aktive Soldatinnen und Soldaten sowie 200.000 Reservisten ausbauen. Ein Wehrdienstgesetz mit einer eingebauten Option für eine Wehrpflicht soll greifen, falls zu wenige Freiwillige kommen.

Wie »n-tv« berichtet, plant Verteidigungsminister Boris Pistorius, die Bundeswehr deutlich zu vergrößern, indem er die Streitkräfte von etwa 180.000 auf 250.000 bis 260.000 aktive Soldatinnen und Soldaten sowie 200.000 Reservisten ausbauen möchte.

Um die Zehntausende neuen Rekruten zu gewinnen, setzt er zunächst auf Freiwilligkeit, indem er die 18-Jährigen anschreibt und mit besserer Bezahlung sowie neuen Unterkünften anzieht. Gleichzeitig soll ein Wehrdienstgesetz mit einer eingebauten Option für eine Wehrpflicht verankert werden, die greift, falls zu wenige Freiwillige kommen. Pistorius betonte, dass bei einem Freiwilligenmangel keine Zeit für ein neues Gesetzgebungsverfahren sei, weshalb die Rückkehr zur Wehrpflicht noch in dieser Legislaturperiode möglich sei.

Innerhalb der SPD gibt es jedoch unterschiedliche Meinungen: Während Fraktionschef Matthias Miersch eine Pflicht erst für die nächste Wahlperiode sieht, fordert Parteichef Lars Klingbeil Vorbereitungen. Der Gesetzentwurf soll vor der Sommerpause beschlossen werden, und der Bau neuer Kasernen soll die Ausbildungskapazitäten erhöhen, um bei Bedarf schnell auf Teilverpflichtungen zugreifen zu können.

Sven von Storch

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