Pistorius lässt Taurus-Marschflugkörper einsatzbereit machen

Bundeskanzler Olaf Scholz hatte klargestellt, dass die Bundesrepublik Deutschland keine Marschflugkörper des Typ Taurus an die Ukraine liefern werde. Doch wie lange hält sein Wort? Und wie werden die Union, die Grünen und die FDP (mit Frau Strack-Zimmermann) darauf reagieren? Wird es einen Sinneswandel geben?

In diesem Zusamenhang ist es auffällig, dass nun SPD-Bundesverteidigungsminister Boris Pistorius beschlossen hat, die einsatzbereiten Taurus-Marschlfugkörper-Systeme zu überarbeiten und die aktuell nicht einsatzfähigen Marschflugkörper generalüberholen zu lassen [siehe Bericht »Welt«]. Das zuständige Bundesamt für Ausrüstung, Informationstechnik und Nutzung der Bundeswehr muss noch einen Auftrag ausschreiben. Und die Finanzmittel müssen noch vom Bundestag freigegeben werden.

Nach dem Bericht der »Welt« könnte dies der Bundesregierung die Chance geben, die Marschflugkörper via Ringtausch an andere Länder zu geben, die dann im Gegenzug Waffen an die Ukraine geben könnten. Dies könne dann geschehen, ohne dass die Bundeswehr auf die notwendige Anzahl von Taurus-Marschflugkörper verzichten müsse.