Soll Deutschland auf Kriegswirtschaft umgestellt werden?

Olaf Scholz will deutsche Rüstungsindustrie hochfahren

Olaf Scholz war anfangs wegen seiner Zögerlichkeit aufgefallen. Jetzt prescht er international vor, um Rüstungsgüter für die Ukraine zu beschaffen. Deutschlands Rüstungsindustrie soll unentwegt Nachschub produzieren, so seine Forderung.

Bei seiner Rede auf der Münchener Sicherheitskonferenz hat sich Bundeskanzler Olaf Scholz (SPD) für eine deutliche Produktionssteigerung der deutschen Rüstungsindustrie ausgesprochen [siehe Bericht »Finanznachrichten.de«]. Seiner Meinung nach habe der Russland-Ukraine-Krieg gezeigt, dass ein vermehrter Bedarf an Waffen und Munition vorhanden sei.

Zudem warb er für die Lieferung von Kampfpanzern an die Ukraine. Deutschland war erst von anderen NATO-Staaten unter Druck gesetzt worden, die Freigabe des Leopard-Panzers für die Ukraine zu geben, damit verschiedene Länder ihre Panzer an die Ukraine liefern können.

Scholz hatte dann am 25. Januar versprochen, der Ukraine zwei Panzer-Bataillone mit Leopard-2-Panzern zu schicken. Doch sobald die Bundesregierung die Zusage erteilt hatte, haben plötzlich die anderen NATO-Staaten einen Rückzieher gemacht. Außer Deutschland ist es derzeit nur Portugal, dass Leopard-Panzer liefern will. Andere Staaten, wie Kanada oder Spanien, haben ihre Leopard-Lieferungen auf die Zukunft verschoben oder sich plötzlich in Schweigen gehüllt.

Sven von Storch

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