Es ist, als leben wir in einer Zeit des beschleunigten Demokratieverfalls. In Zeiten der Coronakrise wird in unzähligen Ländern die Zensur erweitert, die Meinungsfreiheit eingeschränkt, verstärkt gegen die Opposition vorgegangen.
Das Problem: China zeigt, wie sich mit modernen Mitteln ein autoritäres und totalitäres Regime auch und gerade im 21. Jahrhundert erfolgreich durchsetzen kann. Die Welt zuckt mit den Achseln und einige Regierungen scheinen China heimlich zum Vorbild zu haben, während man nach Außen von Demokratie und Freiheit faselt.
In China werden nun die ersten Aktivisten der Hongkonger Freiheitsbewegung vor Gericht gezerrt [siehe Bericht »BILD-Zeitung«]. Erster Aktivist, dem der Prozess gemacht wird, ist Tony Chung. Ihm wird vorgeworfen, Veröffentlichungstheorien und aufrührerische Inhalte verbreitet zu haben.
Doch genau hierin liegt das Problem auch für westliche Demokratien wie in Europa und besonders in Merkel-Deutschland: Wenn Bürger aufstehen, wach werden, Inhalte und Pläne der Regierungspolitik hinterfragen und sich ihre eigenen Gedanken machen, wird ihnen schnell die Verbreitung von Verschwörungstheorien vorgeworfen. Die Justiz ist in Deutschland noch(!) zurückhaltend. Doch die Mainstream-Medien, linke Politiker und linke Aktivisten üben sich bereits fleißig im Denunziantentum.
Immer mehr Bürger auch in Deutschland fürchten eine zunehmende Einschränkung der Meinungsfreiheit. Das zeigt sich im Zuge der Coronakrise besonders deutlich. Es ist, als dürfe die Merkel-Corona-Politik nicht mehr hinterfragt werden. Die Presse donnert ununterbrochen auf corona-kritische Demonstranten ein. Auch das Vorgehen der Polizei ist oftmals nicht zimperlich.
Weltweit warnen immer mehr Experten vor einer Aushöhlung der Demokratie durch Überwachungen, Corona-Apps, Zensur und Sonderregelungen um Zuge der Corona-Maßnahmen. Denn niemand kann garantieren, dass all diese Maßnahmen auch zurückgenommen werden, wenn die Coronakrise überstanden ist.
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