[Siehe hierzu auch Video-Kommentar HIER]
Mitglied Ilaria Salis versteckt sich hinter diplomatischer Immunität
Der links-grünen Italienrerin Ilaria Salis wurde kürzlich vom Europäischen Parlament Immunität vor Strafverfolgung gewährt wurde, nachdem ihr in Ungarn wegen eines brutalen Bandenüberfalls eine 20-jährige Haftstrafe drohte.
Klare Ansage von Rubio Richtung Antifanten
US-Außenminister Marco Rubio erklärte in einer Stellungnahme, dass Antifa Ost in Deutschland und drei Gruppen in Italien und Griechenland als sogenannte "besonders designierte globale Terroristen" eingestuft wurden. Ziel sei es, so Rubio, Trumps Versprechen einzulösen, die vom Weißen Haus als "Kampagne politischer Gewalt" der Antifa (AFA) bezeichnete Kampagne zu stoppen, berichtet Reuters.
Zahlreiche Verbrechen gehen auf das Konto der Antifa-Schläger
Laut dem US-Außenministerium verübte die Antifa Ost zwischen 2018 und 2023 in Deutschland gewalttätige Angriffe gegen Personen, die die Gruppe als "Faschisten" oder Teil der "rechtsextremen Szene" wahrnimmt. Die Gruppe wird außerdem dafür kritisiert, Mitte Februar 2023 an einer Reihe brutaler Angriffe in Budapest beteiligt gewesen zu sein. Damals attackierte die sogenannte Hammarliga-Gruppe Menschen in der Stadt, die sie für Faschisten hielt. Eines der Mitglieder der Hammarliga war die italienische Linksextremistin Ilaria Salis, die im vergangenen Jahr ins Europäische Parlament gewählt wurde.
Altparteienvertreter im Europäischen Parlament schützen Antifantin
Im vergangenen Monat stimmte das Europäische Parlament dafür, Ilaria Salis weiterhin Immunität zu gewähren, die ihr durch ihre Wahl zur Europaabgeordneten durch Linksextremisten in Italien gewährt wurde. Sie entging außerdem einer Auslieferung nach Ungarn, wo sie inhaftiert war und ihr wegen der extremen Gewalttaten eine Haftstrafe von bis zu 20 Jahren drohte. Da die Abstimmung geheim war, ist nicht bekannt, welche Politiker wie abgestimmt haben.
Zahlreiche Gruppen als ausländische Terroristen eingestuft
Neben Antifa Ost werden laut einer separaten Erklärung des Außenministeriums auch die Italienische Informelle Anarchistische Föderation/Internationale Revolutionäre Front (FAI/FRI) sowie die griechischen Gruppen Bewaffnete Proletarische Gerechtigkeit und Revolutionäre Klassenselbstverteidigung als terroristische Organisationen eingestuft. Die Revolutionäre Klassenselbstverteidigung bekannte sich zu einer Explosion beim Bahnbetreiber Hellenic Train im April. Die Explosion verursachte geringen Sachschaden, es gab jedoch keine Verletzten. Die Gruppe bekannte sich auch zu einem Anschlag auf das Arbeitsministerium in Athen im Jahr 2024. Die "Bewaffnete Proletarische Gerechtigkeit" bekannte sich zu einem Bombenanschlag in der Nähe des Hauptquartiers der Bereitschaftspolizei in Goudi im Jahr 2023.
Ende der Liste noch nicht erreicht
Rubio kündigte zudem an, dass die Vereinigten Staaten beabsichtigen, dieselben Gruppen ab dem 20. November als "ausländische Terrororganisationen" einzustufen. Er warnte, dass in Zukunft weitere ähnliche Netzwerke weltweit auf diese Liste gesetzt werden könnten. "Mit dieser Bewegung verbundene Gruppen bekennen sich zu revolutionären anarchistischen oder marxistischen Ideologien, darunter Antiamerikanismus, 'Antikapitalismus' und Antichristentum, und nutzen diese, um zu gewalttätigen Angriffen im In- und Ausland aufzurufen und diese zu rechtfertigen", schrieb Rubio. "Die Vereinigten Staaten werden weiterhin alle verfügbaren Mittel einsetzen, um unsere nationale Sicherheit und die öffentliche Sicherheit zu schützen und Terroristen die Finanzierung und Ressourcen entziehen, unter anderem durch gezielte Maßnahmen gegen andere Antifa-Gruppen weltweit", fuhr er laut Reuters fort.
Mord an Charlie Kirk verschärft Lage für Antifanten
Die Kritik an der Antifa hat sich nach dem Mord an dem konservativen Aktivisten Charlie Kirk im September und gewaltsamen Protesten gegen die US-Einwanderungsbehörden unter anderem in Los Angeles, Chicago und Portland verschärft. In einem Bericht des US-Kongressforschungsdienstes aus dem Jahr 2020 wird die Antifa als dezentrale Bewegung ohne klare Struktur, Befehlskette oder Anführer beschrieben. Stattdessen besteht die Bewegung aus losen Netzwerken von Gruppen und Aktivisten. Laut Reuters gaben das deutsche Auswärtige und das deutsche Inneres zunächst keinen Kommentar zu der Entscheidung ab. Dieselbe Stellungnahme kam von der italienischen Regierung. "Wir sind gegen jeden Terrorakt und jede terroristische Organisation", sagte ein griechischer Beamter, der anonym bleiben wollte, gegenüber Reuters.
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Comments
Sehr gut, USA.Mehr kann man…
Sehr gut, USA.
Mehr kann man dazu auch nicht sagen/schreiben, da es in Deutschland und Österreich äusserst schwierig und gefährlich geworden ist, seine Meinung frei zu äussern.
..was ist mit denen die sie…
..was ist mit denen die sie finanzieren, unterstützen oder medial unterstützen...
Was bedeutet das jetzt für die Aktion von Katrin Göring-Eckardt (Grüne, Bundestagsvizepräsidentin a.D.) in Ungarn?
Wolodja21La@web.de
Solange Steinmeier & Klingbeil im Amt sind, wird die Antifa weitert auf Oppositionelle einprügeln. Folgende Informationen dürfen die Mehrheit der Deutschen nicht wissen:
Krall & Bubeck: Wirtschaft am Ende – Bildungskatastrophe & Staatsversagen
Linke wollen alle gleich sein (behandelt werden)
Warum die Differenzierung zwischen Antifa Ost und anderen? Die Linken wollen doch alle gleich sein. Dann können die USA auch gerne sämtliche Antifanten über einen Kamm scheren und sie gleich behandeln.
Wolodja21La@web.de
Die SPD ist von der Antifa und den Islamisten unterwandert! Wer die SPD wählt, wählt seinen Untergang !
Im Berliner SPD-Zoff wird verheerender Vorwurf laut: „Von Islamisten unterwandert“ | Watch
"Im vergangenen Monat…
"Im vergangenen Monat stimmte das Europäische Parlament dafür, Ilaria Salis weiterhin Immunität zu gewähren, die ihr durch ihre Wahl zur Europaabgeordneten durch Linksextremisten in Italien gewährt wurde." Die für dieses Abstimmungsergebnis verantwortlichen Terrorpaten im sogenannten "Europäischen Parlament" gehören mit auf die Liste! Apropos "Immunität" (die sicher in irgend einer "Verfassung" steht) - an die müssen sich Gerichte und Behörden ja nicht unbedingt halten, denn diese darf meines Erachtens nicht schrankenlos gewährt werden, insbesondere dann nicht, wenn, wie hier, wesentliche Rechte (wie z.B. Leben und körperliche Unversehrtheit) anderer erheblich beeinträchtigt werden. Zensurverbot, Meinungsfreiheit, Versammlungsfreiheit etc. stehen ja ebenfalls in allen möglichen Verfassungen europäischer Staaten und da ist es seit vielen Jahren völlig selbstverständlich, sie mit der Begründung einzuschränken, sie dürften "nicht schrankenlos" gewährt werden, von der reflexartig aufgehobenen parlamentarischen Immunität für angeblich rechtsextreme Oppositionspolitiker ganz zu schweigen! Warum sollte also für die "Immunität" von Verbrechern nicht das Gleiche gelten, daß nämlich die parlamentarische Immunität bei der Entscheidung einer Behörde oder eines Gerichts in Abwägung mit anderen Grundrechten nachrangig ist? Sonst haben wir es bald mit "parlamentarisch immunen" Gangsterbossen, Kriegsverbrechern, Kinderschändern oder IS-"Rückkehrern" usw. zu tun. Irgend ein Gesindel, das solchen Gestalten an der Wahlurne oder im Parlament zur "Immunität" verhilft, findet sich immer.
Demnach müßte die…
Demnach müßte die Küchenhilfe Einreiseverbot erhalten!!!
Es war ekelerregend, wie diese dunkeldeutsche Tante bei Simeon Ravi Trux alias Maja die Aufwartung machte!!!
Irrtum
Vernünftiger gewesen wäre, wenn er die gesamten etablierten Banden auf diese Liste gesetzt hätte und damit deren zerstörwerisches Wirken unterbunden hätte. Aber der stammt ja auch aus der gleichen Region.
Die Verbrechern der Etablierten an den Ostdeutschen sind größer als die Taten der Antifa.
https://www.berliner-zeitung.de/politik-gesellschaft/soziologin-katja-salomo-die-demografische-lage-in-ostdeutschland-ist-weltweit-absolut-einmalig-li.10005382
Der planmäßig inszenierte Massen- und Völkermord der Wessis an den Ostdeutschen.
Antifa - Schattenbrigaden des Linken Terrors
Marco Rubios Erklärung hat natürlich Symbolwirkung, würde hier in DE (noch)nichts bewirken, da die Terroristen(Antifa) in Europa (insbesondere DE) ein Heim haben und ständig ein Heimspeil geschützt durchführen können. Bedingt durch die Gesetze der EU und DE haben sie Straffreiheit. Die Schäden, rückläufig, belaufen sich auf Milliarden Sachwerte, Personenschäden und bis hin zum Mord oder Mordversuch, werden sogar von Steinmeier (deren Kumpel) rhetorisch begünstigt. Von der Sache her hat sich diese Antifa längst in ihrer Tarnung selbst widersprochen, handeln sie doch schlimmer wie die SA unter Hitler - oder warum treten die auch noch vermummt auf und werden sogar von der Polizei höflich begrüßt? Weil sie Angst davor haben, dass der Bürger ihre kindlichen, naiven und dummen Fressen sieht, es könnte ja eine wilde Dame oder Jungpisser aus der Firma sein. Weil sie sich nur ab zwei Personen zugedröhnt mutig finden, die Bürger per Gewalt einschüchtern. Ein Einzelner schleppt sich per Kapuze durch die Nacht, sprüht Wände voll oder legt Feuer. Als operative Gruppen manipulieren sie Bahnanlagen, Kraftwerke, Stellwerke, zünden Kitas an oder erschlagen Mitglieder ihrer "Feindespartei". Bei mir im Wohngebiet wohnen einige Cluster von diesem Pack. Am Tage unauffällig, aber ständig unterwegs zu irgendwelchen Störaktionen. Oder bekleben alle Pfeiler mit Parolen. Ich könnte sogar Hausnummern und ein paar Namen nennen, doch ich befürchte, dann fliegen Handgranaten in meine Wohnung. Die sind auf jeden Fall bewaffnet. Ihre vorzüglichen Häuser sind Altbauten aus 1900-wende. Die Eingänge sind teilweise unterirdisch durch Tunnel oder Wanddurchbrüche bis zur Parallelstraße verbunden, somit sie bei einer Fahndung schnell durch ein Labyrinth entkommen können. Es gibt auch sehr viel alte Sympathisanten, aus der SED-Ära, alte Weiber, Rote Zauseln, "Omas gegen Rechts". Manchmal half mir der Zufall einige von denen zu erkennen. Ja da wären noch merkwürdige Fahrräder, im Freien abgestellt, scheinbar ohne Besitzer, aber an den Aufklebern könnte man schon sowas wie "Fluchtfahrzeuge" vermuten. Doch die Zusammenarbeit mit Behörden und den Antifanten sieht gut aus, 2008 hatte ich selbst beobachtet, wie diese Vermummten aus einem grauen Dienstfahrzeug der Polizei entkrochen sind...um sich in eine Demo des DGB unterzumischen.
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