Massives Polizeiaufgebot schützte in Gießen die Demokratie vor linken "Demokratiebewahrern"

Gründungsveranstaltung der "Generation Deutschland" als Aufhänger

Dass dem gewaltbereiten und gewaltbejahenden linken politischen Spektrum hierzulande jede Ausrede gelegen kommt, um Angriffe gegen die Demokratie zu lancieren, ist hinlänglich bekannt. Dieses Mal musste die Gründungsveranstaltung der Jugendorganisation der AfD, der "Generation Deutschland", als Aufhänger herhalten. Schon seit Wochen und Monaten hatten diverse Gruppen der selbsternannten "Demokratiebewahrern" gegen diese Gründungsveranstaltung mobilisiert; darunter hinlänglich bekannte Vertreter aus dem Umfeld der Terrororganisation Antifa. Die von einer ehemaligen IM der Stasi angeführte Rollatoren-Brigade durfte selbstverständlich auch nicht fehlen.

Gewaltaufrufe und Ankündigungen von massiven Straftaten

Das gewaltbereite und gewaltbejahende linke politische Spektrum hatte für das vergangene Wochenende massive An- und Übergriffe gegen die freiheitlich-demokratische Grundordnung in Gießen angekündigt. Dementsprechend vorgewarnt hatten die Sicherheitskräfte reagiert und über 5.000(!!) Polizisten aus allen Teilen der Republik in das sonst eher verschlafen wirkende oberhessische Städtchen zusammengezogen. Diese Entscheidung erwies sich als ebenso richtig wie die Entscheidung einzelner Regierungen, die Antifa als Terrororganisation einzuordnen. Bleibt zu hoffen, dass die politisch abhängige deutsche Justiz auch endlich bereit ist, ihre Binde vor dem linken Auge abzunehmen und zu erkennen, aus welcher Richtung die wirkliche Gefahr für die Demokratie in diesem Land stammt.

"Generation Deutschland" Jugendorgansiation innerhalb der Parteistruktur der AfD

Die Gründung der "Generation Deutschland" als wirkliche politische Jugendorgansisation innerhalb der Struktur der AfD war längst überfällig. Die einstige "Junge Alternative" (JA) wurde zwar von den linientreuen Medien und dem linken politischen Spektrum immer wieder dem Bürger als angebliche Jugendorganisation der AfD zu verkaufen versucht, aber das ist sowohl faktisch wie auch juristisch völlig falsch. Juristisch gesehen war die JA schlicht und ergreifend ein Verein, also nichts anderes als der Taubenzüchterverein "Paloma" oder der Männergesangverein "Brummbass". Das ermöglichte der JA zwar eine Unabhängigkeit gegenüber der AfD, machte sie aber für politisch motivierte Verfahren seitens diverser Ministerien deutlich angreifbarer als eine wirkliche parteipolitsche Jugendorganisation.

Parteipolitische Bestimmungen bieten mehr Schutz als das Vereinsrecht

Jetzt als Jugendorganisation einer politischen Partei gelten die besonderen Schutzbestimmungen der politischen Arbeit einer Partei auch für die ihr zugehörige Jugendorganisation. Denkbar, dass das eine oder andere ehemalige Mitglied der JA der völligen Unabhängigkeit des Vereins etwas nachtrauert. Doch das wird sich schnell legen, wenn erkannt wird, dass Politiker des Schlags einer Nancy Faeser oder anderer ähnlich gelagerter Genossen jetzt ihre Utopien von einem Verbot einäschern können.