Nancy Pelosi muss ersetzt werden

Steve Bannons Strategie für Trump enthüllt_ er soll Sprecher des Hauses werden

Trump solle Sprecher werden, ein Amtsenthebungsverfahren gegen Biden anführen und 2024 als Präsident kandidieren.

Steve Bannon präsentierte einen lückenlosen für den ehemaligen Präsidenten Donald Trump und wie er ein Amtsenthebungsverfahren gegen Präsident Joe Biden anführen kann. 2024 könne er dann erneut für die Präsidentschaft kandidieren.

Der ehemalige Chefstratege des Weißen Hauses erörterte dieses beispiellose Szenario in einer Folge seiner War Room Show am Mittwoch, während er Bidens Umgang mit dem Afghanistan-Abzug kritisierte.

Trump hätte durch die Lage in Afghanistan eine neue Welle von Symphanie erlangt, die er jetzt konkret in Taten umsetzen könnte.

»Diese Sache wird riesig sein«, so Bannon »Deshalb sage ich: ‚Hey, Donald Trump sollte zum Sprecher des Repräsentantenhauses gewählt werden, nachdem [die Republikaner] im November 2022 einen überwältigenden Sieg errungen haben‘, zumindest für 100 Tage. Dann kann er die Stelle der Sprecherin des Repräsentantenhauses Nancy Pelosi übernehmen und ein Amtsenthebungsverfahren gegen Biden einleiten. Nach 100 Tagen soll er dann aussteigen und 2024 als Präsident der Vereinigten Staaten kandidieren.«

Der Sprecher des Repräsentantenhauses muss nicht zwingend ein gewähltes Mitglied des Repräsentantenhauses sein, aber bisher war jeder Sprecher ein gewähltes Mitglied. ES wäre also nicht unmöglich, aber definitiv ein Novum.

Der Sprecher ist der politische und parlamentarische Leiter der Abgeordnetenkammer und gleichzeitig der Vorsitzende der Kammer, der faktische Vorsitzende der Mehrheitspartei der Kammer und der Verwaltungschef der Institution. Darüber hinaus nimmt er verschiedene andere administrative und verfahrenstechnische Aufgaben wahr. In Anbetracht dieser verschiedenen Rollen und Zuständigkeiten führt der Redner in der Regel nicht persönlich den Vorsitz bei den Aussprachen. Diese Aufgabe wird stattdessen an Mitglieder der Mehrheitspartei delegiert. Der Sprecher nimmt auch nicht regelmäßig an den Debatten im Plenum teil.

Die Verfassung schreibt nicht vor, dass der Sprecher ein amtierendes Mitglied des Repräsentantenhauses sein muss, obwohl alle bisherigen Sprecher dies waren. Der Sprecher ist der zweite in der Thronfolge des Präsidenten der Vereinigten Staaten, nach dem Vizepräsidenten und vor dem Präsidenten pro tempore des Senats.

Trump sagte in einem Interview mit Fox Business im Juni, dass es »höchst unwahrscheinlich« sei, dass er 2022 für einen Sitz im Repräsentantenhaus oder im Senat kandidieren werde, sagte aber in einem Interview mit einem anderen Kommentator, dass die Idee, Pelosi als Sprecherin zu ersetzen, » sehr interessant« sei.

Bisher hat der ehemalige Präsident noch nicht öffentlich entschieden, ob er 2024 erneut für das Präsidentenamt kandidieren wird.

Sven von Storch

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