Zur Bekämpfung von »Desinformation«

John Kerry fordert Änderungen der amerikanischen Konstitution

In einer jüngsten Diskussion mit dem Weltwirtschaftsforum über grüne Energie äußerte John Kerry, ehemaliger US-Sondergesandter für Klima, besorgniserregende Ansichten zur Einschränkung der Redefreiheit in den Vereinigten Staaten.

In einer jüngsten Diskussion mit dem Weltwirtschaftsforum über grüne Energie äußerte John Kerry, ehemaliger US-Sondergesandter für Klima, besorgniserregende Ansichten zur Einschränkung der Redefreiheit in den Vereinigten Staaten. Kerry erklärte, dass das First Amendment der US-Verfassung ein wesentliches Hindernis für die Demokraten sei, um gegen „Desinformation“ vorzugehen, wie der Daily Wire berichtet.

Während der Veranstaltung wurde Kerry gefragt, welche Maßnahmen ergriffen werden könnten, um die Verbreitung von Fehlinformationen im Internet einzudämmen. Seine Antwort ließ aufhorchen: »Du weißt, dass es viele Diskussionen darüber gibt, wie man diese Entitäten einschränkt, um sicherzustellen, dass du eine gewisse Verantwortung für die Fakten hast. Aber schau, wenn die Leute nur zu einer Quelle gehen und die Quelle krank ist und, du weißt schon, eine Agenda hat und Desinformation verbreitet, dann steht unser First Amendment als ein großes Hindernis da, um es einfach auszulöschen.«

Kerry fügte hinzu: »Was wir brauchen, ist, den Boden zu gewinnen, das Recht zu regieren, indem wir hoffentlich genug Stimmen gewinnen, damit du die Freiheit hast, Änderungen umzusetzen.«

Er wies darauf hin, dass dieses Problem in Demokratien einzigartig sei, weil es an einem »Wahrheitsarbitrator« fehle und niemand definiere, was wirklich Fakten seien.

Kerrys Kommentare werfen Fragen zur Bedeutung und zur Zukunft des First Amendment auf, insbesondere in einer Zeit, in der die Debatte über die Verbreitung von Fehlinformationen und die Rolle sozialer Medien in der politischen Landschaft intensiviert wird. Kritiker befürchten, dass solche Äußerungen zu einer Einschränkung der Redefreiheit führen könnten, die als Grundpfeiler der amerikanischen Demokratie gilt.

Sven von Storch

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