Zum Scheitern verurteilt

Harris zentriert ihre Kampagne auf Chancenwirtschaft

Die vor kurzem veröffentlichten politischen Vorschläge der demokratischen Präsidentschaftskandidatin Kamala Harris enthüllen ihre ideologischen Ambitionen, die nicht länger verborgen bleiben.

Harris hat ihre wirtschaftlichen Ideen um das Konzept der »Chancenwirtschaft« zentriert. In der Politik ist es jedoch häufig schwierig, den genauen Inhalt illusorischer Slogans zu erfassen. So ist es auch bei Harris’ Begriff der »Chancenwirtschaft«. Es gibt keine klare Erklärung, wie sich diese Chancenwirtschaft von der bereits bestehenden in den USA unterscheidet, wie der European Conservative berichtet.

Die Hoffnung, eine präzise Definition zu finden, wird enttäuscht, wenn man die tatsächlichen politischen Vorschläge auf ihrer Kampagnenwebsite betrachtet. Leider gibt es auch hier keine nennenswerte Aufklärung darüber, was die Chancenwirtschaft konkret umfasst. Viele ihrer Vorschläge scheinen einfach als Erweiterungen des bestehenden Wohlfahrtsstaates interpretiert werden zu können, und Harris strebt an, die USA weiter in eine linke Richtung zu bewegen.

Ein Beispiel dafür ist die Rückkehr zur Kindersteuergutschrift von 3.600 US-Dollar, die während der Pandemie ausgezahlt wurde. Ein weiteres Anliegen ist eine ergänzende Kindersteuergutschrift von 6.000 US-Dollar für Familien mit Neugeborenen. Diese Vorschläge sind so strukturiert, dass die meisten Familien unter einem bestimmten Einkommen diese Gutschriften wahrscheinlich erhalten. Dadurch könnte Harris’ Ansatz de facto wie ein universelles Sozialprogramm wirken.

Ein weiterer Punkt auf Harris’ Wunschliste ist eine Erweiterung der sogenannten Earned Income Tax Credit (EITC). Es bleibt unklar, in welchem Umfang sie die EITC erweitern möchte, aber einige Berichte deuten auf 1.500 US-Dollar pro berechtigtem Haushalt hin. Die EITC ist ein klassisches Beispiel für ein sozialistisch geprägtes Wohlfahrtsprogramm, das einige Bürger auf Kosten anderer begünstigt.

Die Absicht, die EITC zu erweitern, bringt eine signifikante wirtschaftliche Umverteilung mit sich. Obwohl die EITC darauf abzielt, einkommensschwachen Familien eine finanzielle Unterstützung zu bieten, führt sie auch dazu, dass die einkommensschwächeren Haushalte weniger Anreiz haben, ihre Arbeitszeit zu erhöhen, da dies zu einem Verlust an EITC-Leistungen führt.

Alles in allem scheint das, was unter dem Begriff der »Chancenwirtschaft« firmiert, eine Reihe traditioneller sozialistischer Ideen zur wirtschaftlichen Umverteilung zu sein.

Sven von Storch

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