Showdown am 6. Januar

Gute Lage für Trump bei den Wahlmännern der USA

Richard Grenell: Präsident Donald Trump sei in einer »wirklich guten Position« für die Herausforderung der Wahl am 6. Januar im Kongress.

Der ehemalige Direktor des Nationalen Geheimdienstes der USA, Richard Grenell, ist optimistisch auf die Kongresswahlen des US-Präsidenten, am Mittwoch eingestellt.

»Die Demokraten haben sich von ‚es gibt keinen Betrug‘ über ‚es gibt keinen weitverbreiteten Betrug‘ zu ‚es gibt nicht genug Beweise, um den Betrug zu belegen‘ bewegt. […] Jeder wisse, dass die Wahl voll von Betrug war.« fügte Grenell in einem Interview mit Newsmax hinzu.

Ungefähr ein Dutzend Senatoren fechten die Wahlstimmen einiger Bundesstaaten an. Weit über 40 Abgeordnete des Repräsentantenhauses werden sich ebenfalls an der Anfechtung beteiligen, wenn am 6. Januar die gemeinsame Sitzung des Kongresses stattfindet.

»Jedes einzelne Mal, wenn wir versucht haben, dies vor den Gerichten zu bringen, wurden wir abgewiesen.« kommentierte Grenell die Anklagen wegen Wahlbetrugs.  »Also ich denke, dass die Rechtsstaatlichkeit und die richtige Prozedur am Mittwoch den Ausschlag geben werden, wenn wir den Politikern zeigen können, wo die Späne gefallen sind.« Grenell lobte auch Senator Ted Cruz, der eine »Notprüfung« der Wahlergebnisse forderte.

»Er versucht, jede mögliche rechtliche Anstrengung, um diesen Betrug aufzudecken. Wir brauchen nur Leute, die bereit sind, sie zu hören.« so Grenell.

Ted Cruz hatte mehrfach seine Meinung kundgetan, dass zahllose Amerikaner nicht glauben, dass die Ergebnisse der Präsidentschaftswahlen vom 3. November gültig waren, da Trump und sein Team Gerichte und staatliche Gesetzgebungen aufgefordert haben, die Wahlergebnisse der Schlüsselstaaten zu kippen.

»Wir haben eine Verpflichtung gegenüber den Wählern«, sagte er am Sonntag und fügte hinzu, dass die Senatoren «eine Verpflichtung gegenüber der Verfassung haben, um sicherzustellen, dass diese Wahl rechtmäßig war.«

Grenell zog den Schluss, dass Trump sich in einer »guten Lage« befinde, um in die entscheidende Runde im Kongress zu gehen. Die Wahlmänner werden am 6. Januar über den Präsidenten abstimmen.

Sven von Storch

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